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Tagesordnung für die Video-Sitzung des Gemeinderats geändert

Tagesordnungspunkte, die Wahlen umfassen, werden verschoben, Bebauungspläne und Veränderungssperre bleiben auf Tagesordnung.

Die Gemeinderatssitzung an diesem Donnerstag, 29. April, findet ab 15 Uhr als Videositzung mit geänderter und verkürzter Tagesordnung statt. Darauf haben sich die Verwaltungsspitze sowie die Vertreter der Fraktionen und Gruppierungen am Montag geeinigt. Für Besucher*innen besteht wie in vorangegangenen Sitzungen die Möglichkeit, im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Aalen der Gemeinderatssitzung ab 15 Uhr zu folgen.

Von der Tagesordnung genommen werden musste die Verabschiedung von Stadträtin Heidemarie Matzik. Ebenso ist die Neubesetzung der Gremien durch das Nachrücken von Martina Lechner sowie deren Verpflichtung zur Stadträtin in einer Sitzung ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder des Gemeinderats im Sitzungssaal nach §37a der Gemeindeordnung nicht möglich. Diese Tagesordnungspunkte wurden von der Stadtverwaltung auf eine Sitzung des Gemeinderats am 6. Mai 2021 verschoben, die im bzw. vor dem Kulturbahnhof KUBAA auf dem Stadtoval stattfinden soll.

Die Stadt verweist darauf, dass in einer Videositzung Angelegenheiten beraten und beschlossen werden können, die Gegenstände einfacher Art umfassen. Dennoch haben sich die Verwaltung sowie die Vertreter der Fraktionen und Gruppierungen im Gemeinderat darauf verständigt, dass die Bebauungspläne sowie die Veränderungssperre, die Bestandteil der ursprünglichen Tagesordnung waren, in der Videositzung beraten werden sollen.

© Stadt Aalen, 28.04.2021