Pandemiebedingt sollen einmütig vorberatene Tagesordnungspunkte per Umlaufverfahren beschlossen werden.
Angesichts der eindeutigen Entscheidungen aller Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin aufgrund des aktuellen Pandemiegeschehens und dem eindrücklichen Appell des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier sieht es OB Thilo Rentschler als nicht sinnvoll an, am 17. Dezember eine Gemeinderatssitzung in der Stadthalle abzuhalten. Deshalb wird die für Donnerstag geplante Sitzung des Aalener Gemeinderats in Abstimmung nach Rücksprache mit allen Fraktionen im Ältestenrat abgesagt.
Über das Herunterregeln der allermeisten öffentlichen Bereiche herrscht bundesweit große Einigkeit. Es ist aus Sicht der Stadt nicht verantwortbar, eine in der Regel mehr als sechsstündige Sitzung abzuhalten, für deren Durchführung rund 90 Personen involviert sind. Die gesamte Verwaltungsspitze, 49 Stadträte, Ortsvorsteher, Amtsleiter, Sachverständige, Techniker, Medienvertreter und weitere dafür notwendige Personen sollen nicht für die Sitzung zusammengetrommelt werden.
Der Oberbürgermeister schlägt dem Gemeinderat vor, über die einmütig in den beiden Ausschüssen in rund 13 Stunden Sitzungszeit vorberatenen Tagesordnungspunkte im Umlaufverfahren zu beschließen. Die kontrovers diskutierten Tagesordnungspunkte sollen im Sitzungslauf im Januar 2021 behandelt und entschieden werden. Insbesondere sollen die Wahlen zur Neubesetzung des Gutachterausschusses der Stadt sowie des/der Ortsvorsteher*in von Fachsenfeld im Januar auf die Tagesordnung gesetzt werden. Der Ältestenrat hält dieses vorgeschlagene Vorgehen für verantwortungsvoll und setzt damit ein klares Signal im Kampf gegen das Virus.
