Jahresbericht 2012

Ortschaftsrat und Bezirksamt Unterkochen Im Jahr 2012 hatte der Ortschaftsrat in 9 (8) Sitzungen 53 (53) Tagesordnungspunkte behandelt, davon waren 39 (41) öffentlich, 14 (12) nicht öffentlich. Ein Beschluss erfolgte im Wege des Umlaufs. Der Stadtbezirk Unterkochen zählte am 31.12.2012 4.928 (4.917) Einwohner. Wichtige Beratungspunkte des Ortschaftsrates im Jahr 2012: Mit Beginn des Jahres 2012 befasste sich die Kommunalpolitik und auch der Ortschaftsrat Unterkochen mit einem Aufstellungsbeschluss sachlicher Teilflächennutzungsplan erneuerbare Energien (Teilbereich Windkraft und Teilbereich Photovoltaik. Die Energiewende in Deutschland soll vorangebracht und die energetische Nutzung von Kernkraft beendet werden. In Baden-Württemberg hat zwar die Nutzung der Wasserkraft bisher die größte Bedeutung bei der Nutzung erneuerbarer Energien, doch sind die Ausbaupotentiale der Wasserkraft weitgehend erschöpft. Auch die Stromerzeugung aus heimischer Biomasse stößt in naher Zukunft absehbar an Grenzen. Dem gegenüber bestehen bei der Photovoltaik- und bei der Nutzung der Windenergie noch erhebliche Ausbaupotentiale. Die Kommunen haben gemäß Bundesbaugesetz die Möglichkeit, in ihren Flächennutzungsplänen Sonderbauflächen für Windkraft darzustellen. Außerhalb dieser Sonderbauflächen ist der Bau von Windkraftanlagen aber ausgeschlossen. Es ist deshalb vorgesehen, einen sachlichen Teilflächennutzungsplan erneuerbarer Energien mit zwei Elementen, Teilbereich Windkraft und Teilbereich Freiflächen-Photovoltaik aufzustellen. Im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Aalen-Essingen-Hüttlingen bestehen bei der Photovoltaik- und bei der Nutzung der Windenergie noch erhebliche Ausbaupotentiale. Die Stadt Aalen hat in diesem Zusammenhang mehrere Planvarianten den Ortschaftsräten und der Bevölkerung zur Kenntnis gebracht. In der Gesamtplanung wirkt der Regionalverband Ostwürttemberg mit. Die Stadt Aalen hat in mehreren Bereichen zusätzliche Suchräume dargestellt. Hier wird nun versucht, im Wege der Planung eine Lösung für alle Beteiligten zu finden. Mitteilungsblatt „Kocherburgbote“ Der „Kocherburgbote“ wird in nahezu jedem Haushalt in Unterkochen gelesen. Die gestiegenen Druck- und Herstellungskosten müssen entsprechend an den Bezieher weitergegeben werden. Durch die hohe Auflage können die Bezugskosten insgesamt niedrig gehalten werden. Der Bezugspreis wurde von 12,-- EUR auf 15,-- EUR jährlich erhöht. Anfang März befasste sich der Ortschaftsrat mit dem Baubeschluss zur Belagserneuerung in der Heidenheimer Straße. Ebenso erfolgte der Baubeschluss zum Ausbau des Kochertalradwegs in Unterkochen zwischen Mühlwiesenweg und Knöcklingstraße. Beide Vorhaben wurden im Jahr 2012 auch durchgezogen. Bürgerforum in Unterkochen Anfang des Jahres fand im Rathaussaal ein Bürgerforum statt. Die Bürgerschaft konnte sich hier mit verschiedenen Ideen und Punkten in die aktuelle Planungsphase der Stadtverwaltung entsprechend einbringen. Das Bürgerforum wurde als eine Vorwärtsstrategie gesehen. Eine Reihe der Vorschläge habe eine hohe Akzeptanz erhalten. Eine wichtige Frage für die Interessenten war die Einkaufsmöglichkeit am Ort und die Frage der Mobilität sowie des City-Busses. Die Bürgerbeteiligung stelle ein gutes Instrument für eine positive Entwicklung der Gesamtstadt dar. Ziel ist insgesamt, die politischen Entscheidungen auch mit dem Bürger gemeinsam zu tragen. Kraftwerksgesellschaft Im Mai 2012 informierte Stadtwerkedirektor Cord Müller über die gemeinsame Kraftwerksgesellschaft KGK. Nach Informationen der Stadtwerke bestehen in Unterkochen zwei Kraftwerksgesellschaften. Die Firma Munksjö betreibe seit vielen Jahren ein Kraftwerk, die Firma Lindenfarb habe, auch um die Diskussion über erneuerbare Energien, sich diesem Thema gewidmet. So stellte sich der Industriebetrieb dem Thema „Wir geben Gas und machen Dampf“. Die Kraftwerksgesellschaft trage den Namen Kraftwerksgesellschaft am Kocher. Die Stadtwerke sind nun zusammen mit der Firma Lindenfarb auf einem guten Weg, die zweite Kraftwerksgesellschaft in Unterkochen zu betreiben. Maibaum Bedauerlicherweise stellte der Ortschaftsrat fest, dass der Maibaum leider nicht aufgestellt werden konnte. Ursache hierfür war, dass in der Vorbereitungsphase der Baum mutwillig angesägt wurde und somit war ein Aufstellen nicht mehr möglich. Festhalle Unterkochen – Mensabetrieb Die AJO habe den Auftrag erhalten, für die Schule in Unterkochen sowie die Kindertagesstätten und andere Schulen im Stadtgebiet das Essen zuzubereiten. Gekocht wird in der neuen Küche in der Festhalle. Das Tochterunternehmen der AJO, die Ostalb Mahlzeit GmbH, die Jugendliche im Gastronomiebereich ausbildet, betreibt nun das Projekt Mensa Unterkochen. Täglich werden zwischen 200 bis 500 Essen vorbereitet und ausgeliefert. Den starken Anforderungen muss nun auch Rechnung getragen werden. So ist es erforderlich, dass eine Nachrüstung der Lüftungsanlage im Küchenbereich erfolgen muss. Der Ortschaftsrat gab hierzu das Signal, die Nachrüstung durchzuführen. Die Bauausführung wurde in Absprache mit der Ostalb Mahlzeit GmbH auf das Frühjahr 2013 während den Osterferien festgelegt. Die Kosten für diesen Bereich belaufen sich auf 107.000,-- EUR. Bärentage Unterkochen / Kinderfest Im Frühjahr hatte der Ortschaftsrat festgelegt, das Kinderfest soll wiederum stattfinden. Erstmals war Ausrichter für das Kinderfest der Handels- und Gewerbeverein zusammen mit den örtlichen Vereinen. So fanden im Ortsmittelpunkt auf dem Rathausplatz erstmals die Unterkochener Bärentage statt. In diese Bärentage war das Unterkochener Kinderfest eingebunden. Vorausgegangen war ein ökumenischer Gottesdienst in der Friedenskirche. Sichtlich hatten alle Beteiligten viel Spaß und Freude an dem neuen Standort mitten in der Ortsmitte. Insgesamt, so stellten die Teilnehmer allesamt fest, war es ein gelungenes Fest, zu dem die Sonne ihren großen Beitrag dazu leistete. Bebauungsplan Gewerbegebiet Pfromäcker Damit es im Bereich Pfromäcker für einige interessierte Gewerbetreibende weitergehen kann, legte der Ortschaftsrat im Juli die künftige Planung für diesen Bereich fest. So wurden die Entwürfe des Bebauungsplanes und die Satzung über die örtlichen Bauvorschriften für das Bebauungsplangebiet 40-04 gebilligt. Die Bauarbeiten für die zwischenzeitlich fertig gestellten Geh- und Radweg entlang dem Schwarzen Kocher zwischen Mühlwiesenweg und Knöcklingstraße konnte im Juli an den günstigsten Bieter, die Firma Rossaro, vergeben werden. Mit einem Kostenaufwand von 145.000,-- EUR zuzüglich Ingenieurleistungen sind für diesen Bereich 160.000,-- EUR für den knapp 600 m langen Radweg angefallen. Durch den Erwerb der Grundstücke im Gebiet Mühlwiesen befasste sich der Ortschaftsrat auch mit der künftigen Nutzung dieser Fläche. Hier sieht das Grünflächen- und Umweltamt in Übereinstimmung mit dem Ortschaftsrat vor, dass in diesem Bereich ein Kinderspielplatz im Jahr 2013 gebaut werde. Entsprechende Planungen sind angelaufen und werden dem Ortschaftsrat und der Bevölkerung in Bälde zur Kenntnis gebracht. Die Kosten für diesen Platz werden derzeit bei ca. 160.000,-- EUR angesetzt. Bebauungsplan Hungerbühl Die Zielsetzung, im Gebiet Hungerbühl eine Wohnbebauung zu ermöglichen, liege nun schon einige Jahre zurück. Im Haushaltsplan muss im Jahr 2013 die Planung eingearbeitet werden, damit spätestens im Jahr 2014 in diesem Bereich begonnen werden kann. Die Stadtverwaltung hat im September eine Planung vorgelegt, dass ein städtebauliches Konzept mit einer Verkleinerung im Bebauungsplanverfahren weitergearbeitet werden soll. Bei der Überarbeitung des Konzeptes wurden wesentliche Prinzipien der Planung aus dem Jahr 2007 beibehalten. Die Ausdehnung des Plangebiets wurde im östlichen Bereich um 70 m verkürzt, im Nordosten teilweise um 130 m. Wenn dies so verwirklicht werden kann, bestehe eine echte Chance, in dieses Baugebiet einzusteigen. Umbau des Tennenplatzes in Unterkochen in ein Kunstrasenfeld Der Tennenplatz in Unterkochen ist das letzte Sportspielfeld mit einem Oberflächenbelag in Aalen. Der derzeitige Oberflächenbelag des Tennenplatzes ist in keinem funktionsgerechten Zustand. Dies veranlasste die Verwaltung und den Ortschaftsrat, den bestehenden Platz umzubauen. In Abstimmung mit dem Fußballverein 08 Unterkochen und dem Ortschaftsrat konnte der Baubeschluss gefasst werden. Gesamtkosten für diese Maßnahme 390.000,-- EUR. Die Verwirklichung soll im Jahr 2013 im Frühjahr/Frühsommer erfolgen. Dies ermögliche eine gute Abwicklung der Bauphase. Stellungnahme der Firma Lindenfarb über die Abluftproblematik Ende des Jahres informierte die Geschäftsleitung der Firma Lindenfarb den Ortschaftsrat und die Bevölkerung umfassend über die Abluftproblematik des Industriebetriebes. Der Rat wurde dabei über den Stand der Abluftreinigungstechnik in der Textilveredlung informiert, auch über die Aktivitäten des Betriebes. Hier habe die Firma Lindenfarb alleine in den letzten 20 Jahren in dem Bereich Abluft 12,9 Mio. EUR investiert. Es wurde auch bestätigt, dass es mehrere und stärkere Abluftemissionen im Jahr 2012 gegeben habe. Ursache hierfür war eine deutlich häufigere Inversionswetterlage und die Abluftreinigungsanlage 1 ist in die Jahre gekommen und stoße an ihre Kapazitätsgrenzen. Die Firma Lindenfarb hat deshalb bereits im Jahr 2010 begonnen, mit dem Land Baden-Württemberg eine neuartige Pilotanlage zu bauen und zu testen. Diese Anlage soll in Kürze in Betrieb genommen werden. Eine weitere Ursache, so die Geschäftsleitung, war, dass die starke Produktion vor den Betriebsferien Ende Juli zu zusätzlichen Abluftemissionen geführt habe. Die Geschäftsleitung betonte aber, dass es zu keiner Zeit gesundheitsgefährdend war. Bebauungsplan Ortsmitte Mit dem Thema Ortsmitte Bebauungsplanänderung befasste sich der Ortschaftsrat ebenfalls in der letzten Sitzung des Jahres 2012. Anlass für ein Bebauungsplanverfahren sind die neuen städtebaulichen Ziele des bestehenden Bebauungsplangebietes Ortskern Unterkochen. Das Plangebiet befindet sich in der zentralen Ortslage von Unterkochen und weist eine Größe von ca. 1 ha auf. Der aktuelle Leerstand des ehemaligen Schlecker-Marktes im Gebäude Waldhäuser Straße 9 stellt neuerdings den dritten Leerstand entlang der Waldhäuser Straße im bestehenden Bebauungsplangebiet dar. Die Planungsziele sind, dass auf Grund der aktuellen Leerstände und der zum Teil untergenutzten Flächen im Gebiet der Diskussionsprozess mit den Gremien und der Öffentlichkeit für dieses zentrale Gebiet angestoßen werden. Die Festsetzungen des bestehenden Bebauungsplanes sind deshalb zu überprüfen, ob sie die Ziele einer Innenentwicklung, die den Ortskern von Unterkochen langfristig stärkt, ermöglichen. Diesen Auftrag erteilte der Ortschaftsrat dem Stadtplanungsamt, sich besonders diesem Themenbereich zu widmen. Sanierung Fußgängerbrücke Alte Heidenheimer Straße Für die Fußgängerbrücke über die Deutsche Bundesbahn und Alte Heidenheimer Straße Unterkochen, die sich noch auf Unterkochener Markung befindet, hat der Ortschaftsrat dem günstigsten Bieter, der Firma Geiger aus Bodnegg, die Bauarbeiten zum Preis von knapp 52.000,-- EUR übertragen. Auch die Bauarbeiten zum Umbau des bestehenden Tennenplatzes in Unterkochen in einen Kunstrasenplatz wurden in dieser Sitzung noch vergeben. Günstigster Bieter war die Firma Strabbag aus Dortmund zu einem Angebotspreis von 340.000,-- EUR. Im Frühjahr bzw. Frühsommer sollen diese Bauarbeiten ausgeführt werden. Besondere Ereignisse Elisabethensteg über dem Kocher Der Elisabethensteg war durch Witterungseinflüsse nicht mehr sicher. So wurde die alte bestehende Brücke abgebaut und in Zusammenarbeit mit dem Staatlichen Forstbetrieb eine neue Brücke aufgebaut. Die Brückenteile wurden mit einem Helikopter im Sommer des Jahres an- und abtransportiert. Statistik aus dem Rathaus Unterkochen  Märkte in Unterkochen Der Wochenmarkt in Unterkochen fand stets am Freitagvormittag von 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr statt. Die Veranstaltung „Advent im Stadl“ erfreute wiederum kurz vor Weihnachten die Besucher.  Jubiläen in Unterkochen Freiwillige Feuerwehr, Abt. Unterkochen  Seniorenveranstaltungen Auch im Jahr 2012 fanden neben den Veranstaltungen der örtlichen Kirchen und Vereine wiederum zwei städtische Seniorenveranstaltungen im Stadtbezirk Unterkochen statt. Der Ausflug führte im September nach Wertach und ins Tannheimer Tal. Der traditionelle Seniorennachmittag am 2. Advent, unter Mitwirkung der örtlichen Vereine, fand bereits zum fünften Mal in der Unterkochener Festhalle statt.  Sporthalle Unterkochen In der Sporthalle Unterkochen fanden im Jahr 2012 neben dem Schul- und Vereinsübungsbetrieb insgesamt 55 (53) Veranstaltungen statt, davon 45 (42) sportliche Veranstaltungen.  Festhalle Unterkochen In der Festhalle Unterkochen fanden im Jahr 2012 neben dem Schul- und Vereinsübungsbetrieb insgesamt 35 (29) Veranstaltungen statt.  Rathaussaal Unterkochen Im Jahr 2012 fanden neben den Ortschaftsratsitzungen und dienstlichen Besprechungen insgesamt 36 (27) Veranstaltungen im Unterkochener Rathaussaal statt.  Ausstellungen im Rathaus Freiwillige Feuerwehr, Abt. Unterkochen Küchengeräte „Aus Großmutter’s und Großvater’s Zeiten“ Bürgeramt Anträge auf Ausstellung von Personalausweisen 335 (448) Anträge auf Ausstellung von Reisepässen 132 (165) Ausstellung von Kinderreisepässen 25 (19) Führungszeugnisse 87 (81) Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister 10 (4) Prüfung 53 (39) Anträge Fischereischeine 6 (5) Standesamt Aalen-Unterkochen Anmeldung zur Eheschließung 18 (23) Eheschließungen 12 (17) Geburten 43 (34) weiblich 19 (16) männlich 24 (18) Sterbefälle 57 (42) weiblich 20 (18) männlich 37 (24) Kirchenaustritte: 7 (13) katholisch 6 ( 6) evangelisch 1 ( 7) Sozialamt Aalen-Unterkochen Anträge auf Mietzuschuss 12 (16) Anträge auf Lastenzuschuss 1 ( 2) Anträge auf Elterngeld 4 ( 9) Anträge auf Landeserziehungsgeld 6 ( 5) Bestattungen Bestattungen insgesamt 74 (56) Erdbestattungen 13 (20) Kinderbestattungen 3 ( 0) Urnenbestattungen 58 (36) Ortsbehörde Anträge auf Versichertenrente 18 (24) Anträge auf Erwerbsminderungsrente 1 (10) Anträge auf Hinterbliebenenrente 21 (20) Altersrente für Schwerbehinderte 1 ( 1) Feststellung von Kindererziehungszeiten 1 ( 2) Kontenklärung 4 ( 2) Gewerbemeldungen Gewerbeanmeldungen 18 (8) Gewerbeummeldungen 6 (9) Gewerbeabmeldungen 7 (12) Ehejubiläen goldene Hochzeiten 15 (22) diamantene Hochzeiten 4 (7) eiserne Hochzeiten 0 (1) Altersjubilare 70-jährige 69 (61) 75-jährige 67 (56) 80-jährige 45 (41) 85-jährige 25 (25) 90-jährige 7 ( 14) 91- bis 94-jährige 21 (20) ab 95-jährige 3 ( 2)