Jahresbericht 2010

Klausurtagung des Ortschaftsrates Jeweils nach der Wahl des Ortschaftsrates treffen sich die Ortschaftsräte zu einer Klausurtagung. Hier wurden die Leitlinien des Ortschaftsrates und der Kommunalpolitik für die nächsten fünf Jahre festgelegt. Der Ortschaftsrat stellte seine Klausurtagung unter den Themenbereich Bevölkerungsentwicklung, Bauplatzfragen, Entwicklung in Sachen Pflegeheim Unterkochen, Soziale Stadt – Maßnahmen zur Verbesserung der Gesamtsituation, Ausbaubereich Ebnater Steige, Parkraumbewirtschaftung, Sportstätten mit dem Ziel, Umwandlung des Tennenplatzes in ein Kunstrasenfeld und bauliche Maßnahmen, die insgesamt den Stadtbezirk in naher Zukunft betreffen. Kocherrenaturierung Der Ortschaftsrat hatte sich mit der Planung der Kocherrenaturierung im Bereich Breitwiesen (südlich der Sutorstraße) zu beschäftigen. Hierzu hatte das Ingenieurbüro Schlegel Pläne ausgearbeitet. Die Kocherrenaturierung im Bereich „Breitwiesen“ war bereits seit dem Landschaftsplanvorentwurf 1992 ein erklärtes Ziel der städtischen Landschaftsplanung. Sie wurde dann im Jahr 1997 in den Flächennutzungsplan integriert. Die Planung sieht nun eine Umgestaltung zu einem naturnahen Gewässer unter Berücksichtigung von Randbedingungen und Aspekten vor. Es müsse eine naturnahe Linienführung, wechselnde Böschungsneigungen, wechselnde Wassertiefen, wechselnde Fließgeschwindigkeiten und keine Behinderung der Fischwanderung sein. Es ist demnach geplant, den Kocher ab dem Zusammenfluss von Weißem Kocher und Schwarzem Kocher bis kurz vor die Sutorstraße aus seinem derzeitigen trapezförmigen Bett in Talmitte in östlicher Richtung zur Bahnlinie zu verlegen. Die Gesamtkosten betragen rund 2 Mio. EUR. Es wurde beschlossen, das Planfeststellungsverfahren beim Landratsamt Ostalbkreis einzuleiten. Anfang des Jahres 2011 werde zu dieser Maßnahme ein Zuschussantrag gestellt. Friedhofsgebühren Die Verwaltung hat über das Friedhofswesen eine Kosten- und Leistungsrechnung durchgeführt. Als Ergebnis wurde berichtet, dass bereits im Jahr 2008 ein Kostendeckungsgrad bei allen Friedhöfen von 85,7 % erreicht wurde. Der beabsichtigten Kostenanhebung auf 100 % Deckung stimmte der Ortschaftsrat nicht zu. Hier kam die Genehmigung, dass maximal 95 % der Friedhofsgesamtkosten über Gebühren abgedeckt werden. Das Ergebnis hängt letztendlich aber von den tatsächlichen Fallzahlen im Friedhofswesen ab. Beschlossen wurde eine moderate Erhöhung der Gräbergebühren ab 1. März 2010. Baulandkataster Zu Beginn des Jahres stellte die Stadt Aalen das Baulandkataster als ein Instrument zur Steuerung der gemeindlichen Entwicklung vor. Die Präsentation eines solchen Katasters im Internet ist eine kostengünstige und transparente Form der Information über das gesamte gemeindeweite Baulandpotential. Dabei wird dem Interessierten die Möglichkeit gegeben, sich über Bauflächen im gesamten Stadtgebiet zu erkunden. Ein Großteil der Bauflächen liegt allerdings im privaten Bereich. Hier müsse dann der jeweilige Grundstückseigentümer auch seine Bereitschaft zu einer möglichen Veräußerung erteilen. Im Stadtbezirk Unterkochen stehen somit insgesamt in den Baugebieten Langäcker II, Kutschenweg-Ost, Kellersteige-Nord, Knaupes, Pfromäcker, Hungerbühl und Heulenbergweg über 11 ha als mögliche Wohnbauflächen zur Verfügung. Dabei liegt ein großer Teil in privater Hand. Mit einer Baumaßnahme hatte sich der Ortschaftsrat zu beschäftigen. Dabei ging es um die Tief- und Straßenbauarbeiten im Zuge der Sanierung des Waldhofweges in Unterkochen. Hier hat die Firma AWUS-Bau, Aalen, den Auftrag mit 82.142,-- EUR ausgeführt. Auszeichnung des Städtetags Baden-Württemberg mit dem Verdienstabzeichen des Verbandes in Silber Frau Stadträtin und Ortschaftsrätin Heidemarie Matzik und Herr Ortschaftsratsrat Otto-Eberhard Rieger erhielten vom Städtetag Baden-Württemberg das Verdienstabzeichen in Silber. Beide sind seit 20 Jahren ununterbrochen in der Kommunalpolitik und besonders für den Stadtbezirk Unterkochen tätig. Enthüllung des Kunstwerkes vor der Festhalle Unterkochen In einer Feierstunde wurde das von dem Ellwanger Künstler Rudolf Kurz geschaffene Kunstwerk vor der Festhalle durch Frau Erste Bürgermeisterin Jutta Heim-Wenzler und Ortsvorsteher Karl Maier sowie dem Künstler Rudolf Kurz enthüllt. Das geschaffene Kunstwerk habe einen klaren Bezug zur Landschaft und zur Kultur und bringe einen Mehrwert für die gesamte Stadt Aalen. Planung zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am Bahnübergang Wöhr - Bebauungsplanverfahren Bereits im Jahr 2008 wurde beschlossen, anstelle der aufwändigen und teuren Bahnübergangsbeseitigung lediglich eine verkehrliche Verbesserung am Bahnübergang durch Straßenverlegung und Aufstellspuren weiter zu verfolgen. Die früheren Skizzen sind mittlerweile durch Entwurfspläne ersetzt, die Grundlage für ein Eisenbahnkreuzungsverfahren sein werden. Die Aalener Straße zwischen Dorfmühle und Kopernikusstraße wird an die Bahnlinie gerückt. Der Himmlinger Weg wird über einen Kreisverkehr mit der Aalener Straße verknüpft. Über diesen Kreisverkehr werden Linksabbieger zur Wöhrstraße umgelenkt. Die Zufahrt zur Firma Scholz über den Bahnübergang Wöhrstraße wird neu geordnet, genauso der Netzanschluss zur Knöcklingstraße. Parallel zur Straßenplanung ist von der Stadtplanung ein Gestaltungsvorschlag für den Bereich der Dorfmühle und ein städtebauliches Konzept für den Bereich Wöhrstraße erarbeitet worden. Der Ortschaftsrat stimmte insgesamt einer Planung dieses Vorentwurfes zu. Auf dieser Planung ist eine Vereinbarung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz aufzustellen. Auch der Gestaltungsvorschlag für den Bereich Dorfmühle fand die Zustimmung im Rat. Entwicklungskonzept der Stadt Aalen – Bevölkerungsprognose – Leitziel Standortqualität Der Ortschaftsrat hatte sich Ende des Jahres mit einem mittelfristigen Entwicklungskonzept der Stadt auf der Basis der Bevölkerungsprognose 2010 und Bildung eines Arbeitskreises zur Leitbildentwicklung zu beschäftigen. Die Stadt Aalen mit ihrem Stadtbezirk gibt als Leitziel Standortqualität, Standort Aalen, frisch und farbig vor. Als Leitziele für Arbeit und Wirtschaft sieht die Stadt sich als starke Partnerin für Wirtschaft und Region. All dies umzusetzen, wird die Verwaltung einen Bürgerbeteiligungsprozess einleiten und dessen Ergebnisse in die Leitbildfortschreibung mit einarbeiten. Haushaltsplan 2011 Bei der Haushaltsplanberatung am 11. Oktober 2010 legte der Ortschaftsrat zusammen mit der Verwaltung die wichtigsten Investitionsmaßnahmen für das Jahr 2011 fest. Dabei wurde festgehalten, das kleine Bildungszentrum in Unterkochen müsse zur Ganztagesschule ausgebaut werden. Für die Unterhaltungsmaßnahmen Straßen, Gehwege und Feldwege stehen begrenzte Mittel zur Verfügung. Die Festlegung, über welchen Bereich welche Arbeiten getan werden, wird im Frühjahr 2011 festgelegt. Die schwierige Haushaltslage bringen auch im Jahr 2011 erhebliche Einschränkungen mit sich. Verschiedene Vorhaben müssen auf die Wartebank geschoben werden. Jugend- und Sozialarbeit Die Stadtverwaltung hat zusammen mit den Jugendbeauftragten des Stadtbezirks Unterkochen die Gruppe Epia mit eingebunden. Hier sehen Ortschaftsrat und Verwaltung Ansatzpunkte, neben der erfolgreichen Jugendarbeit in den Vereinen ergänzend Freizeitangebote für die Jugendlichen im freien Jugendtreff zu organisieren. Nach dem Start im Jahr 2010 soll diese Arbeit auch im Jahr 2011 bei offenen Treffen, wie beispielsweise im Bischof-Hefele-Haus oder bei freien Veranstaltungen, erfolgen. Abbruch Gebäude Waldhäuser Straße 11 und 13 Noch zum Jahresende wurden das städtische Gebäude Waldhäuser Straße 13 und das Privatgebäude Waldhäuser Straße 11 abgerissen. Hier plant ein privater Bauträger barrierefreie Wohnungen. Sportstätten, Sporthalle und Festhalle Die Vereine müssen für die Nutzung der Sport- und Festhalle und der Sportanlagen Gebühren entrichten. Entsprechend der zeitlichen Entwicklung war der Ortschaftsrat und Gemeinderat gefordert, die Gebühren entsprechend der letzten Erhebung aus dem Jahr 1993 wieder neu festzulegen. Dabei wurde insbesondere Wert auf eine Vereinheitlichung der sportlichen Übungseinrichtungen gelegt. Die politischen Gremien stimmten einer moderaten Erhöhung zu. In vielen Bereichen hatte sich der Ortschaftsrat mit zahlreichen Vergaben von privaten und Vereinsveranstaltungen in der Sport- und Festhalle zu befassen. Öfters wurden Wünsche und Anregungen der Bürger zur Verkehrssicherheit und zur Verschönerung des Ortes beraten. Darüber hinaus gab es wichtige Angelegenheiten auch im nicht öffentlichen Teil, insbesondere über Grundstücksangelegenheiten, zu beraten.