Jahresbericht 2009

Im Jahr 2009 hat der Ortschaftsrat in 9 (11) Sitzungen 58 (51) Tagesordnungspunkte behandelt, davon waren 49 (38) öffentlich, 9 (13) nicht öffentlich. Der Stadtbezirk Unterkochen zählte zum 31.12.2009 4.969 (5.002) Einwohner. $(text:b:Wichtige Beratungspunkte des Ortschaftsrates im Jahr 2009:)$ n der ersten Sitzung am 19. Januar 2009 waren die Beratungspunkte Gestaltung des Festwochenendes anlässlich der Einweihung der Festhalle und das Projekt Kunst am Bau für die Festhalle. Darüber hinaus beschäftigte sich der Ortschaftsrat mit der Aufstellung eines Brunnens, der zwischenzeitlich nun am Wanderparkplatz Knöckling aufgestellt wurde. Der Ortschaftsrat erteilte seine Zustimmung zu der Neugestaltung des Spielplatzes bei der Wohnanlage Breslauer Straße 10 – 14. Anfang März erfolgte die Vorberatung für den Bebauungsplan „Hungerbühl“. Für die Aufstellung des Bebauungsplanes „Hungerbühl“ bedarf es einer Änderung des Flächennutzungsplanes. Nach den Vorgaben der Planer sieht das Baugebiet „Hungerbühl“ insgesamt eine Fläche von knapp 4 ha vor. Die Erfordernis der Planaufstellung ist schon allein dadurch gegeben, dass Unterkochen eine sinkende Einwohnerzahl zu verzeichnen habe. Das Gebiet „Hungerbühl“ ist im Flächennutzungsplan das letzte ausgewiesene Wohnbaugebiet, das am schnellsten verwirklicht werden könnte. Der Ortschaftsrat hatte in dieser Sitzung auch darüber zu befinden, dass mit den vorhandenen Unterhaltungsmitteln die notwendigsten Straßenunterhaltungsarbeiten ausgeführt werden können. So wurde festgelegt, dass am Himmlinger Weg der Gehweg entsprechend saniert werde. Es wurden dann Bordsteine ausgewechselt. Insgesamt standen dem Stadtbezirk Unterkochen für die Straßenunterhaltung 2009 70.200 EUR zur Verfügung. Kleinere Maßnahmen wurden auch in der Heidenheimer Straße und im Kollmannweg ausgeführt sowie in der Kocherstraße und in der Robert-Koch-Straße. In seiner Sitzung nach der Einweihung der Festhalle, die vom Freitag, 3. April, bis Sonntag, 5. April, erfolgte, traf sich der Ortschaftsrat unmittelbar am 6. April zu wichtigen Vergaben. Im Rahmen des Konjunkturprogramms, dass seitens von Bund und Land auferlegt wurde, konnten auch entsprechende Zuschüsse für die Kocherburgschule gewonnen werden. Es erfolgte der Baubeschluss zur Erneuerung der Dacheindeckung am Satteldach des Neubaugebäudes der Friedensschule mit einem Kostenaufwand von 275.000 EUR. Ein weiterer Baubeschluss war die Erneuerung der Entwässerungsrinnen der Rundlaufbahn im Häselbachstadion mit einer anschließenden Spritzbeschichtung des Kunststoffbelages. Nachdem die Entwässerungsrinnen der 400-m-Rundlaufbahn im Häselbachstadion sich in einem desolaten Zustand befanden, war die Notwendigkeit für eine Erneuerung gegeben. Die Ortschaftsräte stimmten den Sanierungsmaßnahmen, die zum einen im Vermögenshaushalt mit 73.500 EUR und im Verwaltungshaushalt mit knapp 50.000 EUR veranschlagt wurden, zu. Auch der Ausbau des Kochertalradweges zwischen Mühlwiesenweg und Knöcklingstraße stand auf der Tagesordnung. So legte auch der Ortschaftsrat den Baubeschluss vor, dass diese Maßnahme unverzüglich durchzuführen sein müsse. Auch ein Baubeschluss für die Sanierung des Waldhofweges wurde beschlossen. Allerdings konnte durch die finanzielle Lage diese Maßnahme im Jahr 2009 nicht mehr durchgezogen werden. Noch nicht begonnene Maßnahmen mussten aus diesem Grund auch zurück gestellt werden. Das Thema Albaufstieg war im Ortschaftsrat am 6. April ein Thema. Beschlossen wurde, dass ein Workshop für die Mehrfachbeauftragung Albaufstieg Unterkochen einberufen werden soll. Verschiedene Möglichkeiten und Varianten wurden bereits bei dieser Sitzung angesprochen. Insbesondere wurde festgelegt, wie dieser Workshop in seiner Zusammensetzung arbeiten solle. Es wurden qualifizierte Fachberater, Vertreter der Bürgerschaft, Gemeinderäte, Ortsvorsteher und Ortschaftsräte sowie Fachleute aus der Verwaltung in diesen Workshop berufen. Noch vor der Kommunalwahl legte der Ortschaftsrat am 11. Mai fest, dass auch der Spielplatz in der Danziger Straße einer dringenden Sanierung bedarf. Es wurde vorgemerkt, dass ein Kostenaufwand für diese Maßnahme in Höhe von 63.000 EUR anstehe. Am 7. Juni war ein großer Wahlsonntag. Gleichzeitig erfolgte die Kommunalwahl und die Europawahl. Es wurden gewählt: Kreisräte: Maier Karl, Kellersteige 21 (SPD) Thalheimer Johannes Kellersteige 27 (FWL) Stadträte: · Maier Karl, Kellersteige 21 (SPD) · Matzik Heidemarie, Breslauer Straße 30 (SPD) · Starz Ulrich, Heidenheimer Straße 101 (CDU) Ortschaftsräte/-innen: · Fähnle Martin, Himmlinger Weg 43 (FWL) · Funk Anton, Gaußstraße 3, Fraktionsvorsitzender CDU · Gall Kurt, Waldstraße 41 (SPD) · Katzer Herbert, Breslauer Straße 90 (CDU) · Lechner Martina, Waldhäuser Straße 6 (SPD) · Maier Karl, Ortsvorsteher, Kellersteige 21 (SPD) · Matzik Heidemarie, Breslauer Straße 30, Fraktionsvorsitzende SPD · Mayer Josef, Heulenbergweg 54 (SPD) · Rieger Otto-Eberhard, Häselbach 1 (CDU) · Starz Ulrich, Heidenheimer Straße 101 (CDU) · Thalheimer Johannes, Kellersteige 27, Fraktionsvorsitzender FWL · Wiesenfarth Rainer, Heulenbergweg 2/2 (FWL) · Willier Brigitte, Zillerrieser Straße 42 (SPD) · Zeller Matthias, Heidenheimer Straße 4 (SPD) In der Sitzung nach der Kommunalwahl am 15. Juni vergab der Ortschaftsrat die Bauarbeiten für die Friedensschule an die Firma Holzbau Heinzmann und die Dachabdichtungs- und Dachklempnerarbeiten an die Firma Rossaro. Gesamtaufwand für diese Maßnahme 201.684 EUR. Für die Real- und Hauptschule erfolgte die Sanierung der Flachdächer mit einem Gesamtaufwand von 178.718 EUR. Einschließlich zusätzlicher weiterer begleitenden Kosten, wie Gerüstbau, Baureinigung, Blitzschutz, Jalousiearbeiten, erfolgten Gesamtausgaben in Höhe von 447.145 EUR. In der gleichen Sitzung erfolgte auch die Vergabe des Austausches der kaputten Entwässerungsrinnen an die Firma Kutter in Memmingen mit einem Gesamtaufwand von 90.214 EUR. Noch vor den Sommerferien erfolgte die konstituierende Sitzung des Ortschaftsrates. Zunächst wurden die Ortschaftsräte · Albert Grimm · Franz Bühler · Manfred Stütz . Franz Schaupp und . Hannelore Zeller verabschiedet. Die wiedergewählten und neu gewählten Ortschaftsräte wurden verpflichtet. Für die Wahl des Ortsvorstehers erfolgte ein Vorschlag vom Ortschaftsrat · Ortsvorsteher: Maier Karl (SPD) · 1. stellvertretender Ortsvorsteher: Ulrich Starz (CDU) · 2. stellvertretender Ortsvorsteher: Johannes Thalheimer (FWL). Der Gemeinderat stimmt auch diesem Vorschlag des Ortschaftsrates so zu. Nach den Sommerferien traf sich der Ortschaftsrat zu einem Rundgang im Stadtbezirk, um sich über die wichtigen kommunalen Themen im Stadtbezirk zu informieren. So waren es die Baugebiete „Hungerbühl“ und „Pfromäcker“, das Programm „Soziale Stadt“, die schon lange anvisierte Baumaßnahme „Beseitigung des Bahnübergangs Wöhr“. Als Jugendbeauftragte im Stadtbezirk Unterkochen bestellte der Ortschaftsrat die Mitglieder · Martina Lechner und · Martin Fähnle. Bei der Haushaltsplanberatung am 12. Oktober 2009 legte der Ortschaftsrat zusammen mit der Verwaltung die wichtigsten Investitionsmaßnahmen für das Jahr 2010 fest. Nach der Fertigstellung der Festhalle und den Mitteln aus dem Konjunkturprogramm wurden bereits größere Maßnahmen im Jahr 2009 durchgezogen und fertiggestellt. Die noch nicht ausgeführten Maßnahmen, wie Sanierung des Waldhofweges und die Fortsetzung des Radwegeprogramms sind wichtige Ziele. Auch der Wirtschafts- und Finanzplan ist für die Stadt ein wichtiger Aspekt für die Zukunft. So wurde auch festgelegt, dass der Tennenplatz beim Stadion im Jahr 2013 erst verwirklicht werden soll. Die wegbrechenden Steuereinnahmen bringen erhebliche Belastungen bei der Haushaltsplanung. Verschiedene Wünsche und Maßnahmen müssen auf die kommenden Jahre verlegt werden. In seiner letzten Sitzung im Jahr 2009 informierte Oberbürgermeister Gerlach den Ortschaftsrat und die Bevölkerung über die Entwicklung von Unterkochen von heute und morgen. Er gab einen umfassenden Ausblick und Perspektive für die kommenden Jahre. Die Mehrfachbeauftragung „Albaufstieg Unterkochen-Ebnat, Lösungsansatz für die Ortslage in Unterkochen“ war ein umfassendes Thema. Die vorgelegten Entwürfe haben in der Kommission bereits eine Auswertung erfahren. Die Planvariante von Dr. Brenner und Logo Verde wurde insgesamt für gut befunden, auch von den Mitgliedern im Ortschaftsrat. So wurde auch festgelegt, dass der Bürgerschaft dieses Thema nähergebracht werde. Ortsvorsteher Maier und Erste Bürgermeisterin Heim-Wenzler informierten am 10. Dezember die Bürgerschaft umfassend über diesen Themenkomplex, zusammen mit Herrn Dr. Brenner vom Ingenieurbüro Dr. Brenner, über den Sachstand. Noch zum Jahresende wurden die schon seit längerer Zeit leerstehenden Gebäude Wöhrstraße 5 und 13 abgebrochen.