Jahresbericht 2007

Im Jahr 2007 hat der Ortschaftsrat in 12 (11) Sitzungen 53 (54) Tagesordnungspunkte behandelt, davon 41 (37) öffentlich, 12 (17) nicht öffentlich. Der Stadtbezirk Unterkochen zählte zum 31.12.2007 5050 (5050) Einwohner. $(text:b:Wichtige Beratungspunkte des Ortschaftsrates im Jahr 2007:)$ In der ersten Sitzung am 15. Januar 2007 erfolgte die Vergabe der Belagssanierung „Vorderer Kirchberg“ sowie die in dieser Straße notwendigen Tiefbauarbeiten für die Erneuerung der Wasserleitung. Den Auftrag erhielt die Firma Bortolazzi. Die Kosten hierfür waren 122.832 EUR. Bei der Ortschaftsratsitzung am 5. März 2007 erfolgte ein Bericht über die Vorbereitenden Untersuchungen zur Sanierungsmaßnahme Bereiche Wöhr-/Knöcklingstraße und Waldhäuser Straße sowie die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Soziale Stadt Unterkochen“. Bereits im Jahr 2006 hat das Wirtschaftsministerium bestätigt, dass hierfür ein Förderrahmen von 1,6 Mio. EUR und eine Finanzhilfe von 1 Mio. EUR zur Verfügung stehen. Im Einzelnen wurde darüber informiert, welche Maßnahmen gefördert werden. Dazu gehören neben den Vorbereitenden Untersuchungen Wettbewerbe, Gutachten, Öffentlichkeitsarbeit und Grunderwerbe. Als Ordnungsmaßnahmen werden angesehen eine mögliche Verlagerung von Betrieben, Umsetzung von Bewohnern, Gebäudeabbrüche, Grunderwerbe, Wertentschädigung für Gebäude, Planer und Sanierungshonorare. Bei Baumaßnahmen können Instandsetzungen und Modernisierung von Gebäuden anteilig gefördert werden. Nach der vorliegenden Kostenschätzung beträgt der Rahmen 4,4 Mio. EUR. Hierin sind enthalten Förderung der Gesamtkosten für einzelne Maßnahmen, unter anderem auch der Neubau der Festhalle in Unterkochen. Zahlreiche Zuhörer fanden sich auch zur Ortschaftsratsitzung am 16. April 2007 ein, als es um den Ausbau der Aalener Straße und Sutorstraße in Aalen-Unterkochen in Verbindung mit der Beseitigung der Bahnübergänge ging. Insbesondere hatte sich der Ortschaftsrat auch mit den berechtigten Interessen der unmittelbaren Anlieger zu beschäftigen. Als oberstes Ziel gilt in diesem Fall die Beseitigung des Bahnübergangs. Dem Ortschaftsrat wurde in dieser Sitzung offeriert, die Bahnbeschrankung zu beseitigen bzw. die Bahnunterführung zu bauen. In dieser Sitzung votierten die Ortschaftsräte, dass die Bahnbeschrankung erhalten bleibe. Der Ortschaftsrat stimmte in dieser Sitzung für die Beibehaltung der Bahnbeschrankung. Allerdings hat der Gemeinderat diesem Beschluss entgegengestimmt und sucht zusammen mit der Bahn und den Vertretern der Wasserwirtschaft und den weiteren größeren Grundstücksanliegern nach einer anderen Lösung. Die Sanierung des Flachdaches der Sporthalle Unterkochen über den Umkleideräumen war ein wichtiger Punkt in der Sitzung am 14. Mai. Hier stimmte der Ortschaftsrat der dringend notwendigen Teilsanierungsmaßnahme mit knapp 37.000 EUR zu. Den Auftrag führte die Firma Krakty aus. Am 11. Juni 2007 befasste sich der Ortschaftsrat erneut mit den Bahnübergangsbeseitigungen. Die Verwaltung hat die vielfachen Anregungen der Angrenzer und auch die öffentlichen Belange in verschiedenartiger Weise in dieser Planfassung berücksichtigt. Die Verwaltung informierte dahingehend, dass in den Jahren 2005 und 2006 die Planung mit den neuen Vertragspartnern des Wöhr-Geländes und innerhalb der Verwaltung fortgeschrieben und in bestimmten Bereichen geändert wurde. Die Deutsche Bahn verfolgt ausschließlich die Beseitigung sämtlicher Bahnübergänge. Das Kreuzungsbauwerk zur Bahnübergangsbeseitigung Wöhrstraße erhält nach einer weiteren Ausarbeitung und im vorgelegten Planentwurf eine Durchfahrtshöhe von 3,30 m und eine lichte Weite von 9,25 m. Die Absenkung der Aalener Straße in diesem Bereich und die damit verbundenen Niveauunterschiede der gestalteten Freibereiche an der Aalener Straße erhöht zusätzlich die Aufenthaltsqualität. Der zweite Änderungsbereich wird der Anschluss Kocherstraße zum Himmlinger Weg sein. Es ist vorgesehen, die Linienführung der Aalener Straße mit dieser Einmündung zu verschwenken. Die Ortschaftsräte sahen in ihrer Diskussion keine andere Alternative, als einer Durchfahrtshöhe von 3,30 m zuzustimmen. Zielsetzung für die Umsetzung ist, dass frühestens mit der Maßnahme im Jahr 2009 begonnen werden könne. Der Objektentwurf des Stadtplanungsamtes für das Umfeld der Dorfmühle fand bei den Gremiumsmitgliedern positive Resonanz. Der Bahnübergang an der Aalener Straße soll mit dem Zuge des Baus der Unterführung dann geschlossen werden. Ein weiteres Thema war die Erweiterung der Sanierungsgebiets „Soziale Stadt“ um das Gebiet Sutorstraße. Im Zusammenhang mit den aktuellen Entwicklungen im Sanierungsgebiet haben sich neue Erkenntnisse ergeben. Hierbei handelt es sich insbesondere um veränderte Anforderungen an die Verkehrsverhältnisse, die durch die neuen gewerblichen Nutzungen verursacht werden und damit verbundene Auswirkungen auf die umgebenden Nutzungen. Es soll daher eine Ausdehnung des Sanierungsgebietes nach Norden geprüft werden. Bei einer weiteren Teilfläche des Stadtbezirks im Bereich Sutorstraße soll eine ergänzende vorbereitende Untersuchung durchgeführt werden, um diese mit in das Programm mit aufzunehmen. Diesem Vorhaben der Verwaltung stimmte der Ortschaftsrat einstimmig zu. Der Ortschaftsrat konnte sich am 2. Juli 2007 mit den ersten Vergaben für den Neubau der Festhalle beschäftigen. Nach einer öffentlichen Ausschreibung für den Bau der Festhalle konnten die Gewerke Erd-, Kanal-, Beton- und Mauerarbeiten sowie die Stahlbauarbeiten und Trapezblecheindeckung bereits im Sommer vergeben werden. Die Firma Hermann Fuchs als günstigster Bieter erhielt den Auftrag für die Erd-, Kanal-, Beton- und Mauerarbeiten, die Firma Hägele & Böhm für die Trapezblecheindeckung sowie die Stahlbauarbeiten. Die Stark- und Schwachstromanlage wird von der Firma Imtech gebaut. Insgesamt vergab der Ortschaftsrat in der Sitzung Aufträge in Höhe von 1,35 Mio. EUR. Der Spatenstich für den Bau der Festhalle erfolgte am 8. September 2007. Gleichzeitig vergab der Ortschaftsrat auch die anstehenden Arbeiten für die Mess-, Steuer- und Regeltechnik sowie für die Lüftungsanlage, die Sanitärinstallation sowie den Bau der Heizungsanlage im Gesamtwert von 270.000 EUR. In seiner Sitzung am 10. September befasste sich der Ortschaftsrat über die Ausweisung eines Ehrengrabes nach der Friedhofsordnung für Pfarrer Franz Nagel. Diesem Anliegen der Katholischen Kirche stimmte der Ortschaftsrat und später der Gemeinderat auch zu. Ein großes Thema war am 13. Februar 2007, als es um die Einführung eines Schulverbundes ging. Im Stadtbezirk Unterkochen sind derzeit zwei eigenständige Schulen eingerichtet. Im aktuellen Schuljahr 2006 und 2007 hat sich folgende Situation ergeben: an der Grundschule 176 Schüler in 8 Klassen und in der Hauptschule 88 Schüler in 6 Klassen, in der Realschule 303 Schüler in 12 Klassen. Die kommunalen Landesverbände und das Kultusministerium haben sich sehr intensiv mit der Zukunft der Hauptschule beschäftigt. Damit diese Schülerinnen und Schüler auch künftig in leistungsfähigen Schulen unterrichtet werden können, hat eine gemeinsame Arbeitsgruppe Empfehlungen zur Weiterentwicklung der lokalen Hauptschulstrukturen entworfen. Danach besteht die Möglichkeit für die Bildung eines Schulverbundes zwischen der Hauptschule und der Realschule. Beide Schulen befinden sich auf dem gleichen Areal. Bei dem Schulverbund werden die Schulen unter einer gemeinsamen Schulleitung zusammengefasst, die eigenständigen Bildungsgänge der jeweiligen Schularten bleiben jedoch erhalten. Ein solcher Schulverbund bietet vielfältige Ansätze für gemeinsame Kooperationen zwischen der Realschule und der Hauptschule. Stadtverwaltung und Ortschaftsrat vertraten die Auffassung, dass das Bildungszentrum in Unterkochen durch einen Schulverbund aufgewertet und der Schulstandort in Unterkochen insgesamt gestärkt werde. Mit Beginn des Schuljahres 2007/2008 wurde dieser Schulverbund mit Zustimmung der Behörden und der politischen Gremien eingerichtet. Am 22. Oktober befasste sich der Ortschaftsrat zusammen mit der Geschäftsleitung der Firma Lindenfarb über die Abluftprobleme. Die Geschäftsleitung legte dem Ortschaftsrat einen detaillierten Plan über die künftige Entwicklung des Betriebes vor. Von der Geschäftsleitung wurde über die aktuelle Problematik im Detail informiert. Es wurde aber auch darauf verwiesen, dass die gesetzlichen Vorgaben stets eingehalten werden. Gesundheitliche Beeinträchtigungen bestehen für die Bevölkerung nicht. Die Betriebsleitung informierte den Ortschaftsrat, dass in naher Zukunft eine Betriebserweiterung ansteht und somit eine Verbesserung auch der Abluftproblematik angestrebt werde. Mit der Baulanderschließung stellte sich der Ortschaftsrat einer wichtigen Thematik für den Stadtteil Unterkochen. Durch die Anordnung einer Baulandumlegung im künftigen Geltungsbereich des im Vorentwurf vorliegenden Bebauungsplans Hungerbühl legte der Ortschaftsrat die Zielsetzung in der Baulandentwicklung für den Stadtbezirk Unterkochen fest. Die städtebauliche Planung befindet sich noch im Entwurfsstadium und ist zu verfeinern. In Bezug auf die gesetzliche Baulandumlegung besteht bis zu dessen Einleitung die Chance, ein freiwilliges Verfahren einzugehen. Das künftige Baugebiet bietet Platz für ca. 50 Wohneinheiten. Unterkochen, so legte der Ortschaftsrat fest, brauche eine Erschließung von Baugebiet, auch im Hinblick der bestehenden Einwohnerzahlen, die derzeit bei 5.050 liegt. In der Haushaltsplanberatung am 3. Dezember 2007 legte der Ortschaftsrat zusammen mit der Verwaltung die wichtigen Investitionsmaßnahmen für das Jahr 2008 fest. Neben der bereits beschlossenen Tiefbaumaßnahme Sanierung Waldhäuser Straße werden erhebliche Mittel in den Bau der Festhalle eingesetzt. Im Schulzentrum Kutschenweg und insbesondere im Realschulbereich werden umfangreiche Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Fassade und der Fenstererneuerung geplant. Darüber hinaus legte der Ortschaftsrat fest, dass am Wohngebäude Knöcklingstraße 24 eine grundlegende Sanierung des Daches und Außenfassade erfolgt. Veranstaltungen: Märkte in Unterkochen Am 1. Advent fand die Veranstaltung „Advent im Stadl“ großen Zuspruch. Der Wochenmarkt in Unterkochen fand stets am Freitag vormittags von 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr statt. Seniorenveranstaltungen Auch im Jahr 2007 fanden außer den Veranstaltungen der örtlichen Kirchen, Institutionen und Vereine wiederum zwei Seniorenveranstaltungen des Bezirksamtes Unterkochen statt - der Ausflug „60 Plus “ im September nach Ansbach und an den Brombachsee sowie der traditionelle Seniorennachmittag am 2. Advent in der Unterkochener Sporthalle wurde von den älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern gerne angenommen. Sporthalle Unterkochen In der Sporthalle Unterkochen fanden im Jahr 2007 insgesamt 69 (63) Veranstaltungen statt, davon 41 (41) sportliche Veranstaltungen. Rathaussaal Unterkochen Im Jahr 2007 fanden neben den Ortschaftsratsitzungen und dienstlichen Besprechungen insgesamt 32 (27) Veranstaltungen im Unterkochener Rathaussaal statt.