Nach den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom 5. Januar über eine Verlängerung des Lockdowns werden die beiden für den 14. Januar geplanten Sitzungen des Gemeinderats sowie des Ausschusses für Umwelt, Stadtentwicklung und Technik pandemiebedingt abgesagt. Darauf haben sich OB Thilo Rentschler sowie die Verwaltungsspitze mit Vertretern aller Gemeinderatsfraktionen im Ältestenrat am 7. Januar geeinigt.
Um künftig von der Möglichkeit digitaler Gremiensitzungen Gebrauch machen zu können, ist eine Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aalen nötig. Dazu bedarf es einer Sitzung des Gemeinderats mit physischer Anwesenheit der Stadträte. In Abstimmung mit den Fraktionsvertretern soll diese am 13. Januar um 15 Uhr in der Stadthalle Aalen, Berliner Platz 1, abgehalten werden. Eine geänderte Tagesordnung dazu wurde ebenfalls mit den Fraktionsvertretern am 7. Januar abgestimmt (Anlage).
Neben der Änderung der Hauptsatzung zur Ermöglichung digitaler Sitzungen müssen weitere vorberatene Tagesordnungspunkte in Präsenz beschlossen werden. Unter anderem soll die Nachbesetzung des Gemeinderats nach dem Ausscheiden von Dr. Evelyne Nicola durch Helmut Gentner und die Wahl der Ortsvorsteherin von Fachsenfeld vollzogen werden. Zudem muss der Gutachterausschuss der Stadt für die Periode 2021 bis 2024 neu bestellt werden.
Im Umlaufverfahren wurden einige Entscheidungen durch die Mitglieder des Gemeinderats noch im Dezember getroffen, die bereits in den Ausschüssen vor-beraten waren. Ziel der Stadtverwaltung ist, die für den 28. Januar geplante Sitzung des Gemeinderats digital abzuhalten. „Die Verabschiedung des Haushaltsplans soll dabei im Fokus stehen, um die vielen Projekte in allen Bereichen der Stadt nicht ins Stocken geraten zu lassen“, erklärt OB Thilo Rentschler.
