Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.  Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Ehrungen von Stadträten
   - Verleihung des Verdienstabzeichens des Städtetages Baden-Württemberg in Gold mit Lorbeerkranz für 40-jährige Gremienmitgliedschaft an Stadtrat Norbert Rehm
   - Verleihung der Großen Ehrenplakette in Silber der Stadt Aalen für 15-jährige Gremienmitgliedschaft an Stadträtin Petra Pachner
   - Verleihung der Großen Ehrenplakette in Silber der Stadt Aalen für 15-jährige Gremienmitgliedschaft an Stadtrat Thomas Wagenblast
3. Wahl von Frau Martina Lechner als Ortsvorsteherin der Ortschaft Unterkochen
4. Ortschaftsbudgets für die Jahre 2023 bis 2025
5. Fortschreibung des Haushaltsplanentwurfs 2023
   hier: Änderungsliste          
6. Haushaltsplanentwurf 2023
   Beratung der Anträge des Gemeinderates einschließlich Stellungnahmen der Verwaltung
7. Stellenplan 2023     
8. Haushaltsplanberatungen 2023:
   Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 und des Finanzplans für die Zeit bis 2026    
9. Klimaaktionsplan: Besetzung der Sitze im städtischen Klimabeirat für die Expert*innen         
10. Bebauungsplan "Technologiepark Aalen-Ebnat/A7" im Planbereich 35-03, Plan Nr. 35-03 in Aalen-Ebnat und Satzung über örtliche Bauvorschriften für das Plangebiet, Plan Nr. 35-03 sowie 118. FNP-Änderung "Technologiepark Aalen-Ebnat/A7" in Aalen-Ebnat
    Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 BauGB       
11. Städtebaulicher Entwicklungsbereich "Technologiepark Aalen-Ebnat/A7 - nördlich der B 29a"
    Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen
12. Erlass einer Vorkaufssatzung für das Gebiet "Technologiepark Aalen-Ebnat/A7 - nördlich der B29a" in Aalen-Ebnat, Besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
13. Bebauungsplan "Union-Areal" im Planbereich 07-01, Plan Nr. 07-01/4 in Aalen-Kernstadt
    und Satzung über örtliche Bauvorschriften für das Plangebiet, Plan Nr. 07-01/4
    - 1. Auslegungsbeschlüsse gem. § 3 Abs. 2 BauGB
14. Bebauungsplan "Wohnen am Tannenwäldle" in den Planbereichen 04-01 und 04-04, Plan Nr. 04-04/3 im Stadtbezirk Aalen-Kernstadt und einer Satzung über örtliche Bauvorschriften für das Bebauungsplangebiet Plan Nr. 04-04/3
    - Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen gem. § 3 (2) BauGB
    - Satzungsbeschlüsse gem. § 10 (1) BauGB und § 74 (6) LBO
15. Bebauungsplan "Quartier zwischen Bahnhofstraße, Eisenstraße, Oesterleinstraße und Gerberstraße" im Planbereich 03-06, Plan Nr. 03-06/9 in Aalen Kernstadt und Satzung über örtliche Bauvorschriften für das Plangebiet, Plan Nr. 03-06/9
    - Prüfung der abgebebenen Stellungnahmen gem. § 3 (2) BauGB
    - Satzungsbeschlüsse gem. § 10 (1) BauGB und § 74 (6) LBO
16. Bebauungsplan "Nördlich der Querspange Stiewingstraße im Bereich der ehemaligen Eisengießerei" im Planbereich 71-07, Plan Nr. 71-07/2 in Aalen-Wasseralfingen und Satzung über örtliche Bauvorschriften für das Plangebiet, Plan Nr. 71-07/2
    - Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und
    - Satzungsbeschlüsse gem. § 10 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 6 LBO
17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hinterer Keßler" in den Planbereichen 10-07, 79-02 und 79-03, Plan Nr. 10-07/5 in Aalen-Hammerstadt und Satzung über örtliche Bauvorschriften für das Plangebiet, Plan Nr. 10-07/5 sowie 116. FNP-Änderung "Hinterer Keßler" in Aalen-Hammerstadt
    - Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gem. § 12 BauGB
    - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
18. Bebauungsplan "Änderung Bebauungsplan Rauental westlich der Straße Im Vogelsang" im Planbereich 10-09, Plan Nr. 10-09/3 in Aalen-Oberrombach und Satzung über örtliche Bauvorschriften für das Plangebiet, Plan Nr. 10-09/3
    - Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen gem. § 3 (2) BauGB
    - Satzungsbeschlüsse gem. § 10 (1) BauGB und § 74 (6) LBO
19. Grundsatzbeschluss zur baulichen Weiterentwicklung des Schulstandortes "Greutschule"
20. Bildungscampus Braunenberg - Budgeterhöhung und Erweiterung des Baubeschlusses
21. Finanzielle Zuwendungen von Betreibern für erneuerbare Energien an die Gemeinde gem. § 6 EEG - Regelung in Aalen
22. Einführung eines Mehrwegbecher-Systems in Aalen
23. Tätigkeitsbericht des Beirats von Menschen mit Behinderung
24. Mountainbike-World Cup 2023 und 2024
25. Neufassung der Marktsatzung der Stadt Aalen
26. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren der Stadt Aalen
27. Änderung Friedhofsordnung (FHO) durch Aufnahme des § 12d Urnenrasengräber
28. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung);
    Abwassergebührenvorauskalkulation für das Jahr 2023
29. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Aalen Eigenbetrieb Abwasserentsorgung für das Wirtschaftsjahr 2023
30. Baubeschuss zur Kanalsanierung im Innensanierungsverfahren in Aalen-Waldhausen 2023
31. Baubeschluss zur Kanalsanierung im Innensanierungsverfahren in Aalen-Ebnat (südlicher Teil) 2023
32. Vergabe Kanalsanierung TIP-Verfahren im Stadtgebiet Aalen
33. Vergabe Sanierung Regenüberlaufbecken Aalen
34. Vergabe Erweiterung des Regenüberlaufbeckens (RÜB) HO in Aalen-Hofen
35.  Beauftragung des Abschlussprüfers 2022 des Eigenbetriebes Stadtwerke Aalen Abwasserentsorgung
36. Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Aalen
37. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse gem. § 35 Abs. 1 GemO
38. Verschiedenes

 Aalen, 06.12.2022

Brütting
Oberbürgermeister

Hinweis:

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