Die gefährdete Rationalität der Demokratie

Was ist die Rationalität der Demokratie? Was ist überhaupt Demokratie und eben nicht? Solche und noch viele weitere Fragen stellte Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin bei seinem Onlinevortrag am Montagabend vor ca. 150 Zuhörenden. In spannenden 45 Minuten beantwortete er diese vorher aufgeworfenen Fragen anhand verschiedener politischer Theorien, philosophischen Ansätzen und Erfahrungen aus der Praxis als ehemaliges Mitglied der Bundesregierung unter Gerhard Schröder. 

Julian Nida-Rümelin lehrte bis 2020 Philosophie und politische Theorie an der Universität München. Er ist Autor zahlreicher Bücher und Artikel sowie gefragter Kommentator zu ethisch, politischen und zeitgenössischen Themen. Er gehörte als Staatsminister für Kultur und Medien dem ersten Kabinett Schröder an. Er ist Mitglied der Akademie der Wissenschaften zu Berlin und der Europäischen Akademie der Wissenschaften, Direktor am bayrischen Institut für digitale Transformation.

Oberbürgermeister Brütting bezog sich bei seiner Begrüßung auf die Besonderheiten der Kommunalpolitik, die oft in den politischen Theorien übersehen werden würde. „In der Kommunalpolitik findet echte, lokale Demokratie vor Ort statt“, so OB Brütting. Prof. Dr. Markus Peter, Prorektor der Hochschule Aalen, begrüßte die Zuhörenden vor ihren Bildschirmen.  Die Leiterin der VHS Aalen, Dr. Nicole Deufel, wies darauf hin, dass Prof. Nida-Rümelin die Themenreihe „Demokratie im Umbruch“ im Rahmen des Studium Generale in Kooperation mit der vhs Aalen eröffnet und verwies auf weitere Vorträge im Kontext dieser Reihe. 

Für den Philosophen ist Demokratie mehr als nur eine Mehrheitspräferenz. Wahlen machen noch lange kein demokratisches Grundverständnis aus. Das sieht man an den Geschehnissen nach dem arabischen Frühling. Hier sind durch Wahlen Herrschende an die Macht gekommen, die in keiner Weise demokratische Grundwerte vertreten und auch nicht so handelten.
Die Demokratie braucht Regeln, auf deren Grundlage sie aufbauen kann, ebenso wie Sprachen auf einer Grammatik fußen, die den Rahmen vorgibt. 
Zudem sind die individuelle Rechte und Freiheiten für alle Bürger*innen einer Gesellschaft die absolute Grundlage. Daraus folgt, dass es laut Nida-Rümelin keine Demokratie ohne die Garantie der individuellen Freiheitsrechte geben kann. 

Darüber hinaus sind demokratische Gesellschaften dafür verantwortlich, Bedingungen zu schaffen in denen Menschen Autor*innen ihres eigenen Lebens sein können. Sie tragen Verantwortung für das, was sie tun. Ein Staat, der sich als demokratischer versteht, muss deswegen unbedingt eine Grundversorgung im Sinne eines Sozialstaats gewährleisten. 
Nida-Rümelin spricht der „Zivilkultur“, wie er es nennt eine bedeutende Rolle zu. Ohne wechselseitigen Respekt und Anerkennung von Vielfalt innerhalb einer Gesellschaft ist kein demokratisches Zusammenleben möglich. Und so bezieht sich die Rationalität der Demokratie auf ein tieferes Verständnis dessen, was Demokratie überhaupt ausmacht.