Information durch Prof. Dr. Gerhard Schneider, Rektor der Hochschule Aalen
Der Kultur-, Bildungs- und Finanzausschuss nimmt die weiteren Planungen zur Entwicklung der Hochschule für Technik und Wirtschaft Aalen zur Kenntnis.
Im Zuge der HH-Beratungen wird entschieden, ob und in welcher Höhe Mittel bereitgestellt werden können.
a) Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Aalen
b) Antrag Bündnis 90/ Die Grünen zur Geschäftsordnung des Gemeinderats
Der Ausschuss empfahl einstimmig die vorgeschlagenen Änderungen der Geschäftsordnung dem Gemeinderat zur Beschlussfassung.
Der Baukostenzuschuss an die Katholische Kirchengemeinde St. Maria, Unterkochen, für den Umbau des Sakralraums und der Erstellung eines Treppenhauses zur Anbindung des neu zu schaffenden Kleingruppenraums zur Kindertagesstätte Maria Fatima wird aufgrund der gestiegenen Gesamtkosten um max. 25.000 € auf 147.500 € erhöht. Für die Zuschussbewilligung liegt eine Kostenberechnung vor. Eine fachliche Prüfung der Stadt erfolgt noch.
Der Zuschuss ist durch den Haushaltsansatz 2016 (I500037) in Höhe von 80.000 € teilfinanziert. Der Restbetrag in Höhe von 67.500 € wird in die Fortschreibung zum Haushaltsplan 2017 aufgenommen.
Es erging einstimmiger Beschluss.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag auf Änderung des Ganztagsbetriebs an der Braunenbergschule auf das Modell 4 Tage à 7 Zeitstunden zum Schuljahr 2017/2018 zu stellen.
Die Stadt übernimmt die als Schulträger obliegenden Pflichten, wie Bereitstellung des Mittagessens, Aufsichtsführung und Betreuung der Schüler beim Mittagessen, Sachkosten für die Ganztagsschule sowie Personalkosten für Betreuung und Aufsicht beim Mittagessen.
Die hierzu erforderlichen Haushaltsmittel werden jährlich bereitgestellt.
Es erging einstimmige Empfehlung an den Gemeinderat zur Beschlussfassung.
Die Stadt erteilt das Einvernehmen zur Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Straße „Am Schloss“ in Aalen-Fachsenfeld gemäß § 45 Abs. 1b Satz 2 Straßenverkehrsordnung.
Es erging einstimmiger Beschluss.
hier: Auswirkungen bei den Steuerhebesätzen Information
Die Entscheidung wurde zur Vorberatung auf die Sitzung des Kultur,-Bildungs- und Finanzausschusses am 30. November und zur Entscheidung auf die Gemeinderatssit-zung am 15. Dezember 2016 vertagt.
Die Annahme der Spenden, wie in der Vorlage dargestellt, wird beschlossen
