Beschlüsse der Sitzung des Ortschaftsrates Aalen-Unterkochen am 20. September 2021

Die Vorlagen finden Sie unter der angegebenen Nummer unter www.aalen.de/Ratsinformationssystem

	Radverkehr Schättere-Trasse; Information zu den beabsichtigten Verkehrsregelungen zwischen der Kellersteige und dem Beginn des Waldweges	3021/013 Kenntnisnahme

	Der Ortschaftsrat Aalen-Unterkochen fasste mit 6 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen mehrheitlich folgenden Beschluss: Die Montage der Beschilderung der Schättere-Trasse ab dem Ende des Wanderparkplatzes bis zu der ca. 75 m nach dem Wanderparkplatz liegenden Südostgrenze des Flurstücks 1131/3 mit dem VZ 1022/10 StVO (Radverkehr frei) i. V. mit dem Zusatz "Schrittgeschwindigkeit" i. V. mit VZ 1026/37 StVO (forstwirtschaftlicher Verkehr frei) ist solange zurückzustellen, bis über die Einrichtung eines Naturlehrpfades entschieden ist.

	Bebauungsplan "Ecke Aalener Straße/Wöhrstraße" in den Planbereichen 40-01, 40-02 und 40-03; Plan Nr. 40-01/3 in Aalen-Unterkochen und Satzung über örtliche Bauvorschriften für das Bebauungsplangebiet, Plan Nr. 40-01/3 und Änderung des Flächennutzungsplans für die Verwaltungsgemeinschaft im Bereich "Aalener Straße/ Wöhrstraße" (79. FNP-Änderung)- - Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen gem. § 3 (2) BauGB - Satzungsbeschlüsse gem. § 10 (1) BauGB und § 74 (6) LBO - Feststellungsbeschluss FNP Die Mitglieder des Ortschaftsrats Aalen-Unterkochen empfahlen dem Gemeinderat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen: Der Gemeinderat stellt nach Abwägung die beigefügte Liste vom 23.08.2021 betreffend des genannten Bebauungsplanes und der zugehörigen Satzung über örtliche Bauvorschriften als Ergebnis der von ihm durchgeführten Prüfung der während der Auslegung abgegebenen Stellungnahmen fest (Anlage H). Das Deckblatt vom 23.08.2021 zum Bebauungsplan „Ecke Aalener Straße/ Wöhrstraße", Plan Nr. 04-04/2 wird gebilligt (redaktionelle Änderung, Anlage B). Die in der Anlage C erläuterten redaktionellen Änderungen und das Deckblatt vom 23.08.2021 (Anlage B) werden als Bestandteil des Bebauungsplans beschlossen. Die als Anlage beigefügten S a t z u n g e n werden beschlossen (Anlage A). Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes und der Satzung über örtliche Bauvorschriften weichen vom Geltungsbereich des Aufstellungsbeschlusses vom 20.10.2011 im Süden und Westen ab, ebenso vom Geltungsbereich des 1. Auslegungsbeschlusses vom 03.11.2020 zwischen Kreisverkehr und Gemeinbedarfsfläche Feuerwehr. Durch den Bebauungsplan „Ecke Aalener Straße/ Wöhrstraße" sollen teilweise folgende Bebauungspläne aufgehoben werden, soweit diese vom Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Ecke Aalener Straße/ Wöhrstraße"; Plan Nr. 40-01/3 überlagert werden: Bebauungsplan „Änderung des Bebauungsplans Ortskern Unterkochen zwischen Aalener Straße und Bahnlinie"; Plan Nr. 43-01/1 (in Kraft: 21.08.1986) Bebauungsplan „Ortskern Unterkochen zwischen Aalener Straße, Bockgasse und Kocherstraße", Plan Nr. 40-01/1 (in Kraft: 22.08.1991) Bebauungsplan „Änderung des Bebauungsplanes „Langäcker" zwischen Himmlinger Weg, Kopernikusstraße und Aalener Straße, Plan Nr. 40-02/1 (in Kraft: 04.09.2002) Bebauungsplan „Karlstraße, Mühlstraße", Plan Nr. XL-03 (in Kraft: 07.04.1907) Bebauungsplan „Änderung der Zweckbestimmung und Aufteilung der Verkehrsflächen der Bebauungspläne Nr. 43-01/1, 40-01 und 42-01; Plan Nr. 40-01/2 (in Kraft: 13.11.2013) Die 79. FNP-Änderung im Bereich „Aalener Straße/ Wöhrstraße" vom 03.11.2020 des Stadtplanungsamtes Aalen, wird festgestellt (Anlage E). Der Gemeinderat ermächtigt die Vertreter im Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Aalen mit den Gemeinden Essingen und Hüttlingen, dem Beschlussantrag zuzustimmen.	6121/020 Vorberatung

	Bebauungsplan "Wohngebiet zwischen Kellersteige und Wanderparkplatz" im Planbereich 42-02, Plan Nr. 42-02/4 in Aalen-Unterkochen und Satzung über örtliche Bauvorschriften für das Plangebiet, Plan Nr. 42-02/4 sowie 99. FNP-Änderung "Wohngebiet zwischen Kellersteige und Wanderparkplatz" in Aalen-Unterkochen -Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB Die Mitglieder des Ortschaftsrats Aalen-Unterkochen empfahlen dem Gemeinderat einstimmig, folgenden Beschlussantrag abzulehnen: 1. Es wird ein Bebauungsplan sowie eine Satzung über örtliche Bauvorschriften gem. § 74 LBO für das Bebauungsplangebiet aufgestellt. 2. Dem Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan wird zugestimmt (Stand 26.04.2021; siehe Anlage B). 3. Für die Belange des Umweltschutzes wird eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. 4. Durch diesen Bebauungsplan (Plan Nr. 42-02/4) und die Satzung über örtliche Bauvorschriften werden folgende Bebauungspläne, soweit sie vom Geltungsbereich dieses Bebauungsplanes überlagert werden, aufgehoben: - Bebauungsplan „Industriegebiet Breitwiesen-Neukochen" Plan Nr. 47-02/2, in Kraft seit 13.03.2019 - Bebauungsplan „Mendelstraße" Plan Nr. 40-03/3, in Kraft seit 16.12.1978 5. Der Flächennutzungsplan (FNP) für die Verwaltungsgemeinschaft Aalen ist im Bereich zwischen Kellersteige und Wanderparkplatz im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zu ändern (99. FNP-Änderung).	6121/018 Vorberatung

	Revision Medienentwicklungsplan 2021	1321/005 Information
	Die Mitglieder des Ortschaftsrats Aalen-Unterkochen nahmen von der Revision des Medienentwicklungsplans 2021 Kenntnis.

	Flussgebietsuntersuchung Oberer Kocher - Ergebnis der Untersuchung für Aalen - Weiteres Vorgehen Von der Flussgebietsuntersuchung Oberer Kocher nahmen die Mitglieder des Ortschaftsrats Aalen-Unterkochen Kenntnis.	6621/006 Vorberatung