Beschlüsse der Sitzung des Kultur-, Bildungs- und Finanzausschusses (KBFA) am Mittwoch, 17. Juni 2020

1 Ausscheiden und Nachrücken im Gemeinderat der Stadt Aalen

a)    Antrag von Stadtrat Prof. Dr. Dr. h. c. Friedrich Klein auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat

1020/016 - Vorberatung
  
Die Mitglieder des KBFA empfahlen einstimmig dem Gemeinderat die folgenden Beschlüsse zu fassen:

1. Für das von Herrn Stadtrat Prof. Dr. Dr. h. c. Friedrich Klein beantragte Ausscheiden aus dem Gemeinderat der Stadt Aalen liegt ein wichtiger Grund im Sinne von § 16 Abs. 1 GemO vor.
2. Mit der nach Ziffer 1 getroffenen Feststellung endet die Zugehörigkeit von Herrn Prof. Dr. Dr. h. c. Friedrich Klein zum Gemeinderat der Stadt Aalen.  

b)    Nachrücken von Herrn Arian Kriesch in den Gemeinderat der Stadt Aalen

1020/017 - Vorberatung

Die Mitglieder des KBFA empfahlen einstimmig dem Gemeinderat die folgenden Beschlüsse zu fassen:

1. Es wird festgestellt, dass Herr Arian Kriesch, Joseph-Haydnstraße 8, 73430 Aalen, die Wählbarkeit für den Gemeinderat der Stadt Aalen (§ 28 GemO) besitzt und nicht durch einen Hinderungsgrund (§ 29 GemO) vom Eintritt in den Gemeinderat der Stadt Aalen ausgeschlossen ist.
2. Die Verpflichtung von Herrn Arian Kriesch erfolgt in der Gemeinderatssitzung am 25. Juni 2020.    

        
c)    Neubesetzung von Gremien durch das Nachrücken von Herrn Stadtrat Arian Kriesch

1020/018 - Vorberatung

Die Mitglieder des KBFA empfahlen einstimmig dem Gemeinderat die folgenden Beschlüsse zu fassen:

Im Wege der Einigung werden folgende Gremien entsprechend Anlage 1 neu besetzt:
Kultur-Bildungs- und Finanzausschuss, Betriebsausschuss der Stadtwerke Aalen Eigenbetrieb Abwasserentsorgung, Aufsichtsrat der Stadtwerke Aalen GmbH, Ältestenrat, Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Technik, Gemeinsamer Ausschuss Verwaltungsgemeinschaft, Ausschuss für Integration, Zweckverband Gewerbegebiet Dauerwang, Stiftungsrat für die Stiftung „Jugendwerk Aalen“    

2 Bewerbungsverfahren Modellprojekt "Smart Cities made in Germany" in Zusammenarbeit mit der Stadt Heidenheim

0220/003 - Vorberatung

Die Mitglieder des KBFA empfahlen einstimmig dem Gemeinderat die folgenden Beschlüsse zu fassen:

1. Die Stadt Aalen stellt den Antrag auf Förderung im Rahmen der bundesweiten Ausschreibung „Smart Cities made in Germany“ durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat.
2. Die Stadt Aalen stellt die notwendige Eigenfinanzierung i.H.v. je 218.750 Euro in den Jahren 2021 und 2022 sicher.    

3 Neufestsetzung des Zinssatzes für die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen für das Vermögen der Stadt Aalen

2120/014 - Vorberatung

Die Mitglieder des KBFA empfahlen einstimmig dem Gemeinderat die folgenden Beschlüsse zu fassen:

1. Der Gemeinderat nimmt von der Berechnung des Zinssatzes für die kalkulatorische Verzinsung des Vermögens der Stadt Aalen und dessen Auswirkungen Kenntnis.
2. Der Zinssatz für die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen für das Vermögen der Stadt Aalen wird zum 1. Januar 2020 auf 5,03 % festgelegt. Der Zinssatz ist Grundlage für die Gebührenkalkulation bei der Stadt Aalen.    

4 Überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2019 in der Produktgruppe 3650 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege

5020/003 - Vorberatung

Die Mitglieder des KBFA empfahlen einstimmig dem Gemeinderat die folgenden Beschlüsse zu fassen:

1. Der Gemeinderat nimmt von der Berechnung des Zinssatzes für die kalkulatorische Verzinsung des Vermögens der Stadt Aalen und dessen Auswirkungen Kenntnis.
2. Der Zinssatz für die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen für das Vermögen der Stadt Aalen wird zum 1. Januar 2020 auf 5,03 % festgelegt. Der Zinssatz ist Grundlage für die Gebührenkalkulation bei der Stadt Aalen.    

5 Weihnachtsbeleuchtung in der Aalener Innenstadt

0320/001 - Entscheidung

Die Mitglieder des KBFA fassten einstimmig die folgenden Beschlüsse:

1. Der Kultur-, Bildungs- und Finanzausschuss stimmt der Neukonzeption der Weihnachtsbeleuchtung in der Aalener Innenstadt zu.
2. Die Umsetzung der Beleuchtungskonzeption erfolgt stufenweise. Im ersten Umsetzungsschritt werden die Bereiche Marktplatz und Gmünder Straße neu gestaltet.    

6 Ausweisung von 30 km-Zonen im Stadionweg und in der Anton-Huber-Straße in Aalen

3020/007 - Entscheidung

Die Mitglieder des KBFA beschlossen mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen die Ausweisung einer 30 km-Zone im Stadionweg und bei einer Gegenstimme in der Anton-Huber-Straße:

Die Stadt erteilt das Einvernehmen zur Ausweisung von 30 km-Zonen im Stadionweg und in der Anton-Huber-Straße in Aalen gemäß § 45 Abs. 1 c Satz 1 der Straßenverkehrsordnung    

7 Sanierung Proberäume der SHW-Bergkapelle

8020/003 - Entscheidung

hier: Kulturförderung/Zuschuss

Die Mitglieder des KBFA fassten einstimmig die folgenden Beschlüsse:

1. Der Kultur-, Bildungs- und Finanzausschuss gewährt einen einmaligen Zuschuss aus dem Kulturetat der Stadt Aalen in Höhe von 16.000,--€ zur finanziellen Unterstützung der Sanierung des Probenraums der SHW-Bergkapelle in der Stiewingstraße.
2. Der Ortschaftsrat Wasseralfingen gewährt einen einmaligen Zuschuss aus dem Ort schaftsbudget in Höhe von 4.000,-- € zur finanziellen Unterstützung der Sanierung des Probenraums der SHW-Bergkapelle in der Stiewingstraße.
3. Der Kultur-, Bildungs- und Finanzausschuss stimmt einem Zuschuss in Höhe von 5.000,-- € aus dem Fassadensanierungsprogramm zu.    

8 Theater der Stadt Aalen

4620/001 - Vorberatung

Die Mitglieder des KBFA empfahlen mehrheitlich bei einer Gegenstimme dem Gemeinderat die folgenden Beschlüsse zu fassen:

1. Der Bericht zur Spielzeit 2018/2019 sowie der Zwischenbericht der laufenden Spielzeit 2019/2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
2.  Der Ausblick auf die Spielzeit 2020/2021 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
3. Vom Rechnungsabschluss 2018/2019 wird zustimmend Kenntnis genommen.
4. Dem Bewirtschaftungsplan für die Spielzeit 2020/2021 mit Einnahmen im Ergebnishaushalt in Höhe von 626.000,- Euro und Ausgaben im künstlerischen Etat in Höhe von 1.504.700,-Euro sowie Gesamtausgaben in Höhe von 2.267.000,- Euro wird zugestimmt. Der Zuschuss der Stadt Aalen beträgt für diesen Zeitraum 1.641.000,- Euro. Der Bewirtschaftungsplan für das Theater der Stadt Aalen wird als Anlage dem Haushaltsplan 2021 der Stadt beigefügt.    

9 Konzeption kommunalpolitische Jugendbeteiligung in Aalen

Information

Die Mitglieder des KBFA nahmen den Bericht zu Kenntnis.     

10 Umgang mit öffentlichen Kulturveranstaltungen

a)    Veranstaltungskonzept Reichsstädter Tage 2020

Information

Die Mitglieder des KBFA nahmen den Bericht zu Kenntnis.    
        
b)    Impulse für die Innenstadt

Information

Die Mitglieder des KBFA nahmen den Bericht zu Kenntnis.