Beschlüsse der Sitzung des Kultur-, Bildungs- und Finanzausschusses am Mittwoch, 6. Juni 2018

1 Bericht 2017 über die Aktivitäten der Volkshochschule Aalen e.V.

mündl. Bericht

Der Bericht des Geschäftsführers der Volkshochschule Aalen Dr. Jürgen Wasella wurde zustimmend zur Kenntnis genommen.
    

2 Bericht der Musikschule Aalen über das Schuljahr 2017

4418/001 - Kenntnisnahme

Der Bericht der Musikschule Aalen über das Schuljahr 2017 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

3 Einrichtung einer zweigruppigen Kita in städtischer Träger-schaft im KWA Albstift

5018/013 - Vorberatung

Die Mitglieder des KBFA empfahlen dem Gemeinderat ein-stimmig die folgenden Beschlüsse zu fassen:

1. Im KWA Albstift werden zwei Kita-Gruppen in städtischer Trägerschaft eingerichtet.
2.  Die Kita im KWA Albstift wird in die Bedarfsplanung aufg-nommen.
3.  Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Vorgehen mit dem KWA Albstift, dem Kommunalverband für Jugend und Soziales (KVJS) und dem Architekten abzustimmen.

4 Befristete Erhöhung des Stellenumfang für Schulsozialarbeit an der Schillerschule ab dem Schuljahr 2018/2019

5018/015 - Entscheidung

Der KBFA fasste einstimmig die folgenden Beschlüsse:

Der Stellenumfang der Schulsozialarbeit an der Schillerschule wird ab dem Schuljahr 2018/2019 befristet von 1,0 auf dann 2,0 unter der Voraussetzung der Bezuschussung durch den Ostalbkreis und das Land Baden-Württemberg (Pakt für Integration) für die Dauer von 3 Jahren bis Ende des Schuljahres 2020/2021 erhöht.

 Die zusätzliche Stelle soll zum 1.9.2018 besetzt werden. Eine Evaluation dieser zusätzlich eingerichteten Stelle soll insbesondere im Hinblick auf den Pakt für Integration, im Sommer 2020 durchgeführt werden.    
    

5 Antrag der Fraktionen zur Durchsetzung des Informationsrechts im Gemeinderat, zur Umwandlung des Schubart-Literaturpreises in einen Schubart-Medienpreis

8018/004 - Vorberatung

Es erging keine Empfehlung zur Beschlussfassung im Gemeinderat
Die Umwandlung des Schubart-Literaturpreises der Stadt Aalen in einen „Medienpreis“ wird abgelehnt.          

6 Umstellung auf ein anderes Programm zur Entgeltabrechnung

1018/011 - Entscheidung

Der KBFA fasste einstimmig die folgenden Beschlüsse:

Dem Wechsel des Programmes zur Entgeltabrechnung auf das Verfahren dvv.Personal zum 01.01.2020 wird zugestimmt.
 
Die erforderlichen finanziellen Mittel werden bereitgestellt.

7 Umschichtung von Mitteln zwischen den Budgets der Gebäu-dewirtschaft und des Amtes für Bildung, Schule und Sport

4018/013 - Entscheidung

Der KBFA fasste einstimmig die folgenden Beschlüsse:

Für die Medienentwicklungsplanung wird folgenden Mittelumschichtungen zugestimmt:

Vom Ergebnishaushalt der Gebäudewirtschaft, Teilhaushalt 4, Sachkonto 4211100 - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen – werden 175.000 € in den Ergebnishaushalt des Amtes für Bildung, Schule und Sport, Teilhaushalt 7, Sachkonto 4291000 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umgeschichtet. 

Vom Finanzhaushalt des Amtes für Bildung, Schule und Sport Investitionsnummer I400001 – Medienoffensive - Schulhausvernetzung – werden 175.000 € in den  Finanzhaushalt der Gebäudewirtschaft umgeschichtet.

8 Vergabe von Druck und Vertrieb des Amtsblattes der Stadt Aalen "Stadtinfo" für die Jahre 2019 bis 2021

0818/002 - Entscheidung

Der KBFA fasste einstimmig den folgenden Beschluss:

Druck und Vertrieb des Amtsblattes des Stadt Aalen „STAD-TINFO“ im Zeitraum vom 1.1.2019 – 31.12.2021 geht an die günstigste Bieterin, die Ostalb Medien GmbH zum Angebots-preis von 167.731,20 Euro netto.

 

9 Erteilung von Weisungen an den Vertreter der Stadt Aalen für die nächste ordentliche Gesellschafterversammlung der Ostwürttemberg Beteiligungsfonds P.E.G.A.S.U.S. GmbH & Co. KG

2118/014 - Vorberatung

Der KBFA fasste einstimmig die folgenden Beschlüsse:

Dem Vertreter der Stadt Aalen wird gemäß § 104 Abs. 1 letzter Satz GemO für Baden-Württemberg i. V. m. § 9 Abs. 4 Ziffer 26 der Hauptsatzung der Stadt Aalen die Weisung erteilt, in der nächsten ordentlichen Gesellschafterversammlung der Ostwürttemberg Beteiligungsfonds P.E.G.A.S.U.S. GmbH & Co. KG
 
a)  dem Prüfungsbericht 2017 und der Feststellung des Jahresabschlusses zum  31.12.2017,

b)  der Verrechnung des Jahresüberschusses mit den Kapitalverlustkonten der   Gesellschafter  

c)  der Entlastung der Geschäftsführung und des Beirats und
 
d)  der Wahl einer regionalen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zum Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2018 zuzustimmen.    
    

10 Annahme von Spenden gem. § 78 Abs. 4 GemO

2118/016 - Entscheidung

Der KBFA fasste einstimmig den folgenden Beschluss:

Die Annahme der Spenden, wie in der Vorlage dargestellt, wird beschlossen.