Beschlüsse der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtentwicklung und Technik (AUST) am Donnerstag, 5. November 2020

1. Bau- und Vergabebeschluss für die Landschaftsbauarbeiten zur Erweiterung des muslimischen Grabfeldes auf dem Friedhof Wasseralfingen

Vorlage 6720/022 - Entscheidung

Der Ausschuss fasst einstimmig die folgenden Beschlüsse:

1. Der Planung des Amts für Umwelt, Grünflächen und umweltfreundlicher Mobilität zur Erweiterung des muslimischen Grabfelds auf dem Friedhof Wasseralfingen wird zugestimmt (Baubeschluss).
2. Die Landschaftsbauarbeiten werden an den günstigsten Bieter, Firma Zäh Gartengestaltung, Wassertrüdingen, mit einer vorläufigen Auftragssumme von 120.073,26 € vergeben.
3. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt über die Investitionsnummern I670064 Neuanlage Gräber (gemeinsamer Ansatz) und I670065 Friedhofswege (gemeinsamer Ansatz) sowie über den Ergebnishaushalt.

2. Festlegung des Ausschreibe- und Vergabeverfahrens für das Grundstück Flst. 3363/11, Gemarkung Aalen

Vorlage 6020/050 - Vorberatung

Zu den folgenden Beschlussvorlagen gibt der Ausschuss keine Empfehlung zur Beschlussfassung durch den Gemeinderat ab. Es wurden mehrere Änderungsvorschläge mündlich unterbreitet.

1. Das Grundstück Flst. 3363/11, Gemarkung Aalen wird im Rahmen eines Konzept- und Bieterverfahrens öffentlich ausgeschrieben.
2. Das Mindestgebot wird auf 400 €/m² festgelegt.
3. Der den bisherigen Bodenrichtwert von 360 €/m² übersteigende Mehrerlös soll zur Finanzierung des Aalener Modells zur Wohnraumförderung verwendet werden.   

3. Generalsanierung Schillerschule Aalen hier: Projektabschlussbericht und Gesamtkostenfeststellung

Vorlage 6520/024 - Vorberatung

Der Ausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig, die folgende Beschlüsse zu fassen:

1. Der Gemeinderat nimmt den Bericht über die Generalsanierung der Schillerschule zur Kenntnis.
2. Der Gemeinderat genehmigt das Gesamtbudget in Höhe von 6,75 Mio. Euro. Die Finanzierung erfolgt wie in der Sitzungsvorlage dargestellt.

4. Nachhaltige Entwicklung des Baugebiets Galgenberg-Ost: Klimaschutz, Klimaanpassung, umweltfreundliche Mobilität und Freiraumqualität

Mündlicher Bericht - Information

Der mündliche Bericht wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

5. Verschiedenes