Beschlüsse der Sitzung AUST der Stadt Aalen am Donnerstag, 05. Mai 2022

Die Vorlagen finden Sie unter der angegebenen Nummer unter
www.aalen.de/Ratsinformationssystem

1 Rathaussanierung

6522/015 - Vorberatung

Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig den folgenden Beschlussantrag:

Um eine umfassende Planung und Ausrichtung der Rathaussanierung zusichern zu können, wird zur Klärung und Definition des Projektziels ein Zeitraum bis Ende 2022 eingeräumt. Die konkretisierte Planung und das Vergabeverordnungsverfahren werden im Nachgang erfolgen und vom Bauausschuss Rathaussanierung begleitet.

Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig den folgenden Beschlussantrag:
Der Bericht zur Betonsanierung im 1. Bauabschnitt wird zur Kenntnis genommen. Das Budget für den 1. Bauabschnitt der Betonsanierung wird von 700.000 € auf 850.000 € erhöht. Die Budgets der weiteren Bauabschnitte in den Jahren 2023, 2024 und 2025 werden in die Haushaltsplanung aufgenommen.

Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgte keine Abstimmung und somit keine Empfehlung zur Beschlussfassung im Gemeinderat:
Den Maßnahmen für die Jahre 2022/23 in Höhe von 1,85 Mio. € wird zugestimmt.

Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig den folgenden Beschlussantrag:
Der Planung und Umsetzung des neuen Lieferanten- und Rathauszugang von Richtung der Stuttgarter Straße, sowie vorbereitenden Ergänzungen der Wärmeversorgung wird zugestimmt und im Haushalt berücksichtigt.

6522/014 - Vorberatung

Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig die folgenden Beschlussanträge:

Der Gemeinderat fasst den Baubeschluss für die WC-Sanierung im Haupttreppenhaus West, den Umbau des ehemaligen naturwissenschaftlichen Raumes einschließlich Vorbereitung, neues Eingangstürelement im Treppenhaus Ost sowie Austausch kaputter Fenster und Sonnenschutz im Zwischenbau Verwaltung mit einem Kostenvolumen von 607.000 Euro.
Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit einem externen Architektenbüro ein Konzept für die Weiterentwicklung der Hermann-Hesse-Schule in Bezug auf Barriere- freiheit, die Ganztagesbetreuung und das Beratungszentrum zu entwickeln. Hier ist an gedacht, an eine Machbarkeitsstudie gemäß Leistungsphase 1 und 2 HOAI mit einem Kostenvolumen von ca. 25.000 Euro.

6622/010 - Vorberatung

Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig die folgenden Beschlussanträge:

Die Arbeiten werden an die Firma Aytac Bau GmbH, Darmstadt zu den Preisen und Bedingungen des Angebots vom 04.04.2022 mit einer vorläufigen Auftragssumme von 9.334.358,91 € (Los 1 Privatkunden, Los 2 Gewerbegebiete) vergeben.
Die Finanzierung der Arbeiten in Höhe von 9.334.358,91 € erfolgt über die Investitionsnummer I660062.

6622/009 - Vorberatung

Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat mehrheitlich die folgenden Beschlussanträge:

Der bereits kommunizierten Erhöhung der Finanzierung für die Gesamtmaßnahme von 8,71 Mio. € auf rund 10,39 Mio. € wird hiermit zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt über die Planansätze bei der Investitionsnummer I600017 Sanierung Stadtoval Aalen.
Die Arbeiten für die Leistungen –VE03.1 - Förderanlagen werden an den günstigsten Bieter ATH GmbH & Co. KG, Heilbronn, zu den Preisen und Bedingungen des Angebots vom 17.03.2022 mit einer vorläufigen Auftragssumme von 401.315,60 € vergeben.
Die Arbeiten für die Leistungen –VE03.2 - Fassadenbauarbeiten: Stahl-Glas-Bau, Dacheindeckung, Dachentwässerung- werden an den günstigsten Bieter Lacker GmbH, Waldachtal, zu den Preisen und Bedingungen des Angebots vom 12.04.2022 mit einer vorläufigen Auftragssumme von 380.542,70 € vergeben.

6122/014 - Vorberatung

Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat mehrheitlich die folgenden Beschlussanträge:

Es wird ein einfacher Bebauungsplan für das Bebauungsplangebiet aufgestellt (§ 2 BauGB und § 9 BauGB).
Dem Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan wird zugestimmt (Stand 03.11.2021); siehe Anlage B.
Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB durchgeführt.
Von einer Umweltprüfung und einem Umweltbericht wird gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 3 Satz 1 BauGB abgesehen.
Die Entwürfe des Bebauungsplans (Lageplan mit Textteil vom 11.04.2022, Stadtplanungsamt Aalen / Amt für Vermessung, Liegenschaften und Bauverwaltung) und der Begründung (11.04.2022, Stadtplanungsamt Aalen, Anlage A) werden gebilligt.
Es wird bestimmt, dass während der öffentlichen Auslegung nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.
Durch das Verfahren wird folgender rechtskräftiger Bebauungsplan geändert:
Plan Nr. 08-01/5 "Änderung des Bebauungsplanes (Änderung des Bebauungsplanes Industriegebiet West 1963), Plan Nr. 08-01/1 bezüglich der planungsrechtlichen Festsetzungen zu Gewerbe- u. Industriegebieten u. zur Steuerung von Vergnügungsstätten“, in Kraft seit 28.03.2001

6722/004 - Information

Der Sachstandsbericht zum Thema Radverkehr wird zur Kenntnis genommen.

6622/012 - Vorberatung

Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig die folgenden Beschlussanträge:

Die Arbeiten werden an den günstigsten Bieter Firma Haag-Bau, Neuler zu den Preisen und Bedingungen des Angebots vom 26.04.2022 mit einer vorläufigen Auftragssumme von 696.073,46 € vergeben.
Die Finanzierung der Straßenbauarbeiten in Höhe von 696.073,46 € erfolgt wie in der Sitzungsvorlage dargestellt.

6122/001 - 6122/001-1 - Vorberatung

Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat mehrheitlich die folgenden Beschlussanträge:

Beratung und Beschlussfassung über die Höhe der Kinderzulage und Innenentwicklungsumlage.
Die Beschlusspunkte 1, 2 und 4 der Sitzungsvorlage 6122/001 gelten unverändert.
Beratung der Ergebnisse in den Ortschaftsräten und anschließend Beschluss im Gemeinderat.