Beschlüsse der Sitzung AUST der Stadt Aalen am Dienstag, 07. Dezember 2021

1.    Albaufstieg von der B19 zur A7: Sachstand und weiteres Vorgehen

0121/005 - Vorberatung

1. Der Gemeinderat stimmt dem vorgeschlagenen Beteiligungsprozess zur Trassenfindung für den Albaufstieg von der B19 zur A7 zu. Im Zuge der öffentlichen Diskussion sollen sowohl die Belange des öffentlichen Personennahverkehrs, der Rad- und Fußwegeführung als auch des motorisierten Individualverkehrs berücksichtigt werden.
2. Der Gemeinderat stimmt der Beauftragung des Verkehrs-, Umwelt- und Stadtplanungsbüros Modus Consult GmbH & Co. KG, Karlsruhe, zur Prozessbegleitung zu.    

2.    Bebauungsplan "Änderung des Bebauungsplans 07-06 im Bereich südlich der Vogtlandstraße und östlich der Saarstraße " im Planbereich 07-06, Plan Nr. 07-06/8 in Aalen-Kernstadt und Satzung über örtliche Bauvorschriften für das Bebauungsplangebiet, Plan Nr. 07-06/8 - Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und - Satzungsbeschlüsse gem. § 10 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 6 LBO

6121/034 - Vorberatung

Der Ausschuss beschloss dem Gemeinderat keine Empfehlung abzugeben:

1. Der Gemeinderat stellt nach Abwägung die beigefügte Liste vom 30.10.2021 als Ergebnis der von ihm durchgeführten Prüfung der während der 2. Auslegung abgegebenen Stellungnahmen fest (Anlage D, Abwägungsvorschläge 2. Auslegung).
2. Die als Anlage beigefügten S a t z u n g e n werden beschlossen (Anlage A).
3. Durch diesen Bebauungsplan (Plan Nr. 07-06/8) und die Satzung über örtliche Bau-vorschriften werden folgende Bebauungsplanverfahren soweit sie vom Geltungsbereich dieses Bebauungsplans Plan Nr. 07-06/8 überlagert werden, aufgehoben:
   •  Bebauungsplan „Saarstraße - Langertstraße 1965“, Plan Nr. 07-06, in Kraft seit 21.05.1965.

3.    BCB Bildungscampus Braunenberg  Vergabe der Zimmererarbeiten in der Kindertagesstätte und dem Pavillon Ost

6521/020 - Entscheidung

Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig den folgenden Beschluss:

Vergabe der Zimmererarbeiten an die Firma Rieg Holzbau, 73527 Schwäbisch Gmünd zu den Preisen und Bedingungen des Angebotes vom 28. September 2021 mit einer Auftragssumme von 531.796,44 € inkl. 19% MWSt.    

4.    Neubau Kita Waldhausen: Vergabe verschiedener Gewerke sowie Fortschreibung der Kostenkalkulation und Erhöhung des Baubudgets unter Berücksichtigung der aktuellen baukonjunkturellen Lage

6521/013 - Vorberatung

Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig mit einer Enthaltung die folgenden Beschlüsse:

1. Erweiterung des Baubudgets auf 4.000.000 € gegenüber des ursprünglichen Haushaltsansatzes vom Juli 2019.
   
   Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig den folgenden Beschluss:
2. Vergabe der Metallbauarbeiten – Pfosten-Riegel-Fassaden an die Firma Lutz Metallbau, Ellwangen zu den Preisen und Bedingungen des Angebotes vom 12.10.21 mit einer Auftragssumme von 121.144,38 € inkl. 19% MWSt.
3. Vergabe der Fenster- und Außentüren an die Firma Lingel, Ellwangen-Röhlingen zu den Preisen und Bedingungen des Angebotes vom 12.10.2021 mit einer Auftragssumme von 102.513,39 € inkl. 19% MWSt.
4. Vergabe der Trockenbauarbeiten an die Firma Rossaro Gipsbau, Aalen zu den Preisen und Bedingungen des Angebotes vom 02.11.2021 mit einer Auftragssumme von 123.724,22 € inkl. 19% MWSt.
5. Vergabe der Entwässerungsarbeiten an die Firma Hans Fuchs, Ellwangen zu den Preisen und Bedingungen des Angebotes vom 07.10.2021 mit einer Auftragssumme von 159.397,73 € inkl. 19% MWSt.    

5.    Neubau Feuerwache in Unterkochen:  Billigung der Vorentwurfsplanung

6521/023 - Entscheidung

Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig den folgenden Beschluss:

Billigung der Vorentwurfsplanung auf Grundlage des gefassten Grundsatzbeschlusses    

6.    Beauftragung zur Erstellung eines kommunalen Starkregenrisikomanagements für die Stadt Aalen

6621/028 - Entscheidung

Der Ausschuss empfahl mit keiner Gegenstimme und keiner Enthaltung dem Gemeinderat den folgenden Beschluss:

Die Stadt Aalen beauftragt die Hydrotec Ingenieurgesellschaft für Wasser und Umwelt mbH aus Aachen mit der Erstellung des kommunalen Starkregenrisikomanagements gemäß ihrem Angebot in Höhe von 141.305,49 € brutto.    

7.    Vergabe der Arbeiten zum ökologischen Umbau des Kochers mit Hochwasserschutzmaßnahmen in Aalen-Süd

6621/031 - Vorberatung

Der Ausschuss empfahl mit keiner Gegenstimme und keiner Enthaltung dem Gemeinderat den folgenden Beschluss:

1. Die Arbeiten werden an den günstigsten Bieter Firma AWUS Bau, Aalen zu den Preisen und Bedingungen des Angebots vom 08.11.2021 mit einer vorläufigen Auftragssumme von  2.329.059,60 € vergeben.
2. Die Finanzierung der Tiefbau-, Wasserbau- und Landschaftsbauarbeiten erfolgt über die Investitionsnummer I660172.

8. Verschiedenes