1 Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik
Zu Gast: Polizeihauptkommissar Robert Ness stellte in Vertretung von Polizeioberrat Tellbach die Kriminalstatisik vor
2 Buchprojekt zur Ansiedlung der Jenischen
Vorstellung durch Eberhard Looser
3 Asthmatherapie Tiefer Stollen - Sachstandsbericht
Bei drei Gegenstimmen und drei Enthaltungen wurden die folgenden Beschlüsse gefasst:
Der Gemeinderat nimmt den Bericht zustimmend zur Kenntnis.
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Optionen 1 und 2 umfänglich zu prüfen und auf dieser Grundlage ein Aktionsprogramm für den zukünftigen Heilstollenbetrieb zu entwickeln, das dem Gemeinderat bis zum III. Quartal 2017 vorgestellt wird
4 Bereitstellung von Ausbildungsplätzen im Jahr 2018
Die Mitglieder des KBFA fassten einstimmig folgende Beschlüsse:
Die Stadt Aalen stellt zum Ausbildungsbeginn 1. September 2018 die in der Anlage ersichtlichen Ausbildungs- und Praktikumsplätze zur Verfügung.
Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der zur Verfügung gestellten Mittel im Einzelfall andere bzw. mehr Ausbildungsplätze zu besetzen.
5 Finanzsituation der Stadt Aalen
a) Entwicklung Eigenkapital und Darlehen
Der Kultur-, Bildungs- und Finanzausschuss nimmt von der Finanzsituation, insbesondere von der Entwicklung des Eigenkapitals und der Darlehen, des Konzerns Stadt Aalen Kenntnis.
b) Finanzierungskonzeption Bäderinvestitionen
Der Kultur-, Bildungs- und Finanzausschuss nimmt von der Finanzierungskonzeption der Bäderinvestitionen Kenntnis.
6 Namensgebung auf dem Stadtoval
Die Mitglieder des KBFA empfahlen einstimmig dem Gemeinderat die Vorlage Nr. 6217/001 zur Beschlussfassung:
Die Verwaltung wird beauftragt, im Zusammenhang mit der Ausgestaltung der zentralen Grünfläche im Stadtoval, eine Konzeption mit dem historischen Bezug aus der Eisenbahnzeit “Aalener Drehscheibe“ zu erstellen.
7 Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Gebühren für das Parken der Stadt Aalen (Parkgebührensatzung).
Bei einer Enthaltung empfahlen die Mitglieder des KBFA die Vorlage 6016/041-1 mit der u.g. Ergänzung dem Gemeinderat zur Beschlussfassung:
Der Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Gebühren für das Parken (Parkgebührensatzung) wird, wie in der in der Anlage 1 dargestellt, zugestimmt.
Die Verwaltung wird ermächtigt, die Bewirtschaftung des Parkens individuell je nach Standplatz festzulegen.
Der Beschaffung neuer Parkscheinautomaten und Parkuhren wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt über die Investitionsnummer I600015.
Ergänzung:
Die Stuttgarter Strasse wird unter städtebaulichen Gesichtspunkten sobald als möglich untersucht.
8 Aufnahme des Betriebskindergartens der TELENOT ELECTRONIC GMBH, KiTa Schatztruhe, in die Kindertagesbetreuungsplanung der Stadt Aalen
Die Mitglieder des KBFA empfahlen einstimmig dem Gemeinderat die Vorlage Nr. 5017/002 zur Beschlussfassung:
1. Der Betriebskindergarten der Firma TELENOT ELECTRONIC GMBH in Hammerstadt wird in die örtliche Kindertagesbetreuungsplanung der Stadt Aalen aufgenommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung der im Sachverhalt dargstellten Nummern 1 bis 3 zum 01.09.2017 einen Vertrag mit der Firma über den Betrieb und die Förderung des Betriebskindergartens durch die Stadt abzuschließen.
9 Annahme von Spenden gem. § 78 Abs. 4 GemO
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.
