Bericht von der Sitzung des Ortschaftsrates Aalen-Waldhausen am 28. September 2010

$(text:b:1. Beratung des Investitionsprogramms 2011 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2014)$ 450.000 € sind im Jahr 2011 für den Umbau des Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz veranschlagt. Der ursprüngliche Ansatz belief sich auf 345.000 €, vertiefende Untersuchungen haben jedoch ergeben, dass die Drainage komplett erneuert und die Tragfähigkeit des Platzes deutlich verstärkt werden muss. 50.000 € stehen für Sanierungsmaßnahmen an Gemeindestraßen zur Verfügung. Für die Neuanschaffung eines Sargversenkungsapparates für den örtlichen Friedhof sind 4.000 € vorgesehen. 1.600 € sind für Neu- und Ersatzbeschaffungen der Grundschule eingeplant. 700 € stehen für die Neuanschaffung von Turngeräten für die Gemeindehalle bereit. Die mittelfristige Finanzplanung für den Stadtbezirk Waldhausen enthält im Jahr 2012 Einnahmen in Höhe von 100.000 € aus Erschließungsbeiträgen für das Gewerbegebiet Geißberg. In den Haushaltsjahren 2012 bis 2014 sind jeweils 5o.000 € für Straßensanierungen in Waldhausen vorgesehen. Die Anschaffung eines neuen Löschfahrzeugs für die FFW Abteilung Ebnat-Waldhausen ist im Zeitraum 2013/2014 angedacht, dafür sind in die mittelfristige Finanzplanung 2013 140.000 € eingestellt, 2014 120.000 €. Es wird mit 66.000 € Zuweisungen vom Land für diese Anschaffung gerechnet. Im Jahr 2013 ist die Fertigstellung der Erschließung des Baugebiets Schießmauer für 200.000 € veranschlagt, außerdem 100.000 € für den Bau der Ortsdurchfahrt Beuren. Außerdem sollen 2013 für 2.800 € für den Friedhof Waldhausen zwei Bänke und ein Sargwagen angeschafft werden. Für die Neuanlage von Urnengräbern sind 2013 20.000 € in die mittelfristige Finanzplanung eingestellt. Für den Kinderspielplatz im Baugebiet Schießmauer sind 2014 insgesamt 175.000 € veranschlagt. Die Belagssanierung der Deutschordenstraße soll 2014 durchgeführt werden, die geschätzten Kosten belaufen sich auf 200.000 €. 35.000 € sind im Jahr 2014 für den Ersatz von Spielgeräten im Rahmen der Schulhofsanierung der Grundschule geplant. Die dringende Sanierung der L 1080 zwischen Waldhausen und Beuren, die sich in einem sehr maroden Zustand befindet, wurde angemahnt. Die Stadt wurde gebeten, sich beim für diese Straße zuständigen Land Baden-Württemberg für deren Instandsetzung einzusetzen. Auch die ständige Unterhaltung von Feldwegen ist notwendig, allerdings fehlt es an den dafür erforderlichen Haushaltsmitteln. Der Ortschaftsrat Aalen-Waldhausen billigt einstimmig das Investitionsprogramm 2011 (Volumen 517.500 €) sowie die mittelfristige Finanzplanung bis 2014 für den Stadtbezirk Aalen-Waldhausen mit folgenden Änderungen: In das Investitionsprogramm 2011 wird ein Haushaltsansatz von 18.000 € für die Anschaffung eines hydraulischen Hebelifts zur gemeinsamen Nutzung für die Gemeindehalle Waldhausen und die Jurahalle Ebnat aus Arbeitssicherheitsgründen aufgenommen, auf die Haushalte beider Stadtbezirke entfallen jeweils 9.000 € für diese Maßnahme. In das Investitionsprogramm 2011 wird außerdem ein Haushaltsansatz von 2.200 € für die Anschaffung einer mobilen Lautsprecheranlage für den Friedhof Waldhausen aufgenommen, diese Anschaffung wird von der mittelfristigen Finanzplanung des Jahres 2013 auf 2011 vorgezogen. Der Gemeinderat wird darüber entscheiden, ob alle Maßnahmenvorschläge auch tatsächlich 2011 finanziert werden.