Anwesend: Vorsitzende Ortsvorsteherin Heidemarie Matzik und 13 Ortschaftsräte (Normalzahl: Vorsitzende und 13 Ortschaftsräte)
Anwesend von der Stadtverwaltung: Thilo Rentschler, Nina-Theresa Hopfenzitz, Kerstin Renner, Katja Stark
Beginn: 17:30 Uhr, Ende: 20:23 Uhr
Feststellung des Vorliegens von Hinderungsgründen gemäß § 29 GemO i. V. mit § 72 GemO bei den neu gewählten Mitgliedern des Ortschaftsrates Aalen-Unterkochen für den Eintritt in das Gremium
Durch den Ortschaftsrat in seiner alten Besetzung wurde einstimmig festgestellt, dass bei den am 26. Mai 2019 in den Ortschaftsrat Aalen-Unterkochen Gewählten Asbrock Alexander, Funk Anton, Lechner Martina, Maas Claudia, Matzik Heidemarie, Schlude-Minich Kay, Sieber Frank, Starz Ulrich, Stütz Florian, Stütz Hans Peter, Thalheimer Johannes, Weiland Gisela, Wiedenmann Erika und Willier Brigitte keine Hinderungsgründe gemäß § 29 GemO i. V. mit § 72 GemO für den Eintritt in den Ortschaftsrat Aalen-Unterkochen vorliegen.
Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Ortschaftsrates Aalen-Unterkochen
Die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 haben zu Veränderungen in der Zusammensetzung des Ortschaftsrates Aalen-Unterkochen geführt. Nach dem amtlichen Wahlergebnis wurden folgende Ortschaftsräte nicht mehr in das Gremium gewählt: Herr Martin Fähnle, Herr Otto-Eberhard Rieger und Herr Matthias Zeller. Herr Kurt Gall hatte sich nach 25-jähriger Amtszeit nicht mehr zur Wahl gestellt.
Ortsvorsteherin Heidemarie Matzik würdigte in einer Laudatio das große ehrenamtliche Engagement der ausscheidenden Mitglieder des Ortschaftsrates. Oberbürgermeister Thilo Rentschler zeichnete Herrn Otto-Eberhard Rieger für seine 30-jährige kommunalpolitische Tätigkeit mit dem Verdienstabzeichen des Städtetags Baden-Württemberg in Gold aus. Er verlieh Herrn Martin Fähnle und Herrn Matthias Zeller für ihre 10-jährige kommunalpolitische Tätigkeit die Ehrenplakette der Stadt Aalen in Bronze.
Einführung und Verpflichtung der neu gewählten Mitglieder des Ortschaftsrates Aalen-Unterkochen
Die neu gewählten sowie die wiedergewählten Mitglieder des Ortschaftsrates Aalen-Unterkochen wurden von Oberbürgermeister Rentschler nach einer Information über ihre Rechte und Pflichten als Ortschaftsrätinnen / Ortschaftsräte in ihr neues Amt in Form eines Handgelöbnisses verpflichtet. Nachdem dieses Gelöbnis abgelegt wurde, ist das Gremium offiziell in das Amt eingeführt.
Vorschlag an den Gemeinderat für die Wahl einer Ortsvorsteherin / eines Ortsvorstehers und ihrer / seiner Stellvertreter/-innen für den Stadtbezirk Aalen-Unterkochen
Gemäß § 71 Abs. 1 GemO ist nach jeder Wahl der Ortschaftsräte vom Gemeinderat für jede Ortschaft die Ortsvorsteherin / der Ortsvorsteher sowie eine / ein oder mehrere Stellvertreter/-innen zu wählen. Die Ortsvorsteherin / der Ortsvorsteher wird aus dem Kreis der zum Ortschaftsrat wählbaren Bürgerinnen und Bürger gewählt, die Stellvertreter/-innen aus der Mitte des Ortschaftsrates. Die Wahl erfolgt auf Vorschlag des Ortschaftsrates.
Bei der Wahl zur Ortsvorsteherin / zum Ortsvorsteher entfielen in geheimer Wahl auf Frau Heidemarie Matzik 12 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen. Bei der Wahl zum 1. stellvertretenden Ortsvorsteher entfielen in offener Abstimmung auf Herrn Ulrich Starz 14 Stimmen, bei der Wahl zum 2. stellvertretenden Ortsvorsteher entfielen in geheimer Wahl auf Herrn Florian Stütz 11 Stimmen, auf Herrn Alexander Asbrock 3 Stimmen.
Der Ortschaftsrat Aalen-Unterkochen schlägt dem Gemeinderat Frau Heidemarie Matzik zur Ortsvorsteherin des Stadtbezirks Aalen-Unterkochen vor, Herrn Ulrich Starz zum 1. stellvertretenden Ortsvorsteher und Herrn Florian Stütz zum 2. stellvertretenden Ortsvorsteher.
Kocherburgschule - 3. BA:
Sanierung Gebäude B (ehem. Realschule)
-Vergabe verschiedener Gewerke-
Entsprechend der Terminplanung wurden die zur Vergabe anstehenden Gewerke in der Kalenderwoche 21 / 2019 öffentlich ausgeschrieben. Die zum Gewerk „Fassadenarbeiten –Aluminiumverbundplatte“ eingegangenen Angebote wurden vom beauftragten Planungsbüro IP21 zusammen mit dem Amt für Gebäudewirtschaft geprüft. Zusätzlich wurde mit dem günstigsten Bieter ein Bietergespräch geführt. Das Amt für Vermessung, Liegenschaften und Bauverwaltung – Vergabestelle stimmt dem Vergabevorschlag zu. Zum Gewerk „Fassadenbekleidungsarbeiten – Putzträgerplatte“ ging lediglich ein Angebot ein. Die Angebotssumme lag erheblich über den berechneten Kosten. Die öffentliche Ausschreibung wurde in Abstimmung mit der Vergabestelle gemäß §17,1 VOB/A aufgehoben. Als weiteres Vorgehen folgte ein freihändiges Vergabeverfahren. Die Firma Fatec gab dabei unter Berücksichtigung eines vergleichbaren Alternativproduktes das günstigste Angebot ab.
Der Ortschaftsrat Unterkochen vergab einstimmig folgende Gewerke:
Die Fassadenbekleidungsarbeiten mit Aluminiumverbundplatten an die Firma Fatec, Naumburg zu den Preisen und Bedingungen des Angebotes vom 03.06.2019 mit einer Auftragssumme von 159.861,23 € inkl. 19% MWSt.
Die Fassadenbekleidungsarbeiten mit Putzträgerplatten an die Firma Fatec, Naumburg zu den Preisen und Bedingungen des Angebotes vom 19.06.2019 mit einer Auftragssumme von 155.472,77 € inkl. 19% MWSt.
Weiterentwicklung Ganztagsschulen und Schulkindbetreuung
hier: Vorstellung der Ergebnisse der Evaluation der Schulkindbetreuung bei der Stadt Aalen durch die PH Schwäbisch Gmünd
Die Stadt Aalen als Schulträgerin hat schon frühzeitig mit den Aalener Schulen erkannt, dass Familie und Beruf mit den klassischen Unterrichtszeiten in der Grundschule nicht vereinbar ist. Schon in den 1990er Jahren wurden alle Aalener Grundschulen zu Verlässlichen Grundschulen ausgebaut und eine ergänzende Betreuung vor dem Unterricht (ab ca. 7.00 Uhr) und nach dem Unterricht (bis ca. 13 Uhr) eingerichtet. Parallel wurden damals im AWO-Hort im Tännich (AWO Kindertagheim) die ersten Ganztageshortplätze für Schulkinder eingerichtet. Dieses damals neuartige Angebot diente der Versorgung des kompletten Altkreises Aalen. In den frühen 2010er Jahren wurden dann mit unterschiedlich ausgestalteten Ganztags-Schulversuchen erste Erfahrungen mit Ganztagsschulen in Aalen, aber auch landesweit gesammelt. Mit der Verankerung der Ganztagsgrundschule im Schulgesetz im Jahr 2014 hat die Stadt Aalen gleich zum Schuljahr 2014/2015 fünf Ganztagsgrundschulen nach § 4a SchG eingerichtet. Zum Schuljahr 2015/2016 folgten drei weitere Grundschulen. Mittlerweile werden in Aalen 10 von 14 Grundschulen im Ganztagsbetrieb in Wahlform geführt.
Ziel der Landesregierung ist auch im Jahr 2019 nach wie vor der flächendeckende Ausbau von Ganztagsgrundschulen. Jedes Kind und jeder Jugendliche soll die Möglichkeit haben, eine Ganztagsschule in erreichbarer Entfernung besuchen zu können. Die Landesregierung strebt an, dass sich bis 2023 rund 70 Prozent der Grundschulen und Grundstufen der Förderschulen an dem neuen Ganztagsschulprogramm beteiligen. Die Stadt Aalen hat seit 2014 konsequent die dargestellte Ganztagsgrundschullandschaft aufgebaut. Schulleitungen, Eltern, Gemeinderat und Schulträger haben frühzeitig die Chancen der Ganztagsgrundschulen erkannt. So hat die Stadt Aalen schon im Jahr 2015 die vom Land gewünschten 70% der Schulen mit Ganztagsschulprogramm erreicht. Erfreulicherweise haben sich in Aalen sowohl in Schulen mit ländlichem Einzugsgebiet wie auch in Schulen mit urbanem Einzugsgebiet die Ganztagsgrundschulen etablieren können.
In den in Summe 34 Ganztagsgruppen in den 11 Schulen mit Ganztagsbetrieb im Primarbereich werden bei einer durchschnittlichen Zuweisung von ca. 9 Lehrerwochenstunden je GT-Gruppe Ressourcen in Höhe von ca. 12 Lehrervollzeitstellen zusätzlich nach Aalen geholt. Diese ca. 300 zusätzlichen Lehrerwochenstunden bilden das Fundament für ein ganztägiges gemeinsames Lernen von Schülerinnen und Schülern aller Bevölkerungsschichten. Zusammenfassend kann nach über 4 Jahren Ganztagsschule in Aalen bilanziert werden, dass dieses "Mehr" an Bildungszeit maßgeblich zur qualitativen Verbesserung der schulischen Bildung der Schülerinnen und Schüler führt.
Weiterentwicklung Ganztagsschulen und Schulkindbetreuung
hier: Weiterentwicklung auf Grundlage der Ergebnisse der Schulentwicklungsplanung und der Evaluation der Schulkindbetreuung durch die PH Schwäbisch Gmünd
In seiner Sitzung am 6. April 2016 beauftragte der Gemeinderat die Verwaltung mit einer
Evaluation der Ganztagsschulen in Aalen. In der Gemeinderatssitzung am 6.12.2018 wurde festgesetzt, dass eine Entkopplung des Kapitels "Ganztagsschule und Schulkindbetreuung" aus dem Schulentwicklungsplan vorgenommen wird. Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2019 wurde die Notwendigkeit der Installation eines bedarfsgerechten Betreuungsangebots für die Klassen 5 und 6 fraktionsübergreifend festgestellt, ebenso die zeitnahe Behandlung der Verbesserung der Rahmenbedingungen der Grundschulbetreuung nach Vorlage der Evaluationsergebnisse der PH Schwäbisch Gmünd.
An 10 Grundschulstandorten der Stadt Aalen sind bereits Ganztagesschulen vorhanden. Zum Schuljahr 2018/2019 wurde an der Grundschule Waldhausen ein kleiner Ganztagsbetrieb mit Kooperationspartnern und schulischen Ressourcen eingeführt. Auch die Rombachschule stellt entsprechende Überlegungen an. Parallel dazu besteht die Forderung der drei Aalener Gymnasien, vorerst am Schubart-Gymnasium, eine Ganztagsbetreuung aufzubauen.
An den Primarstufen der Kocherburgschule, der Schillerschule, der Hermann-Hesse-
Schule, der Greutschule, der GMS Welland, der Karl-Kessler-Schule ist Schulsozialarbeit
eingerichtet. Die Zusammenarbeit zwischen der Ganztagsgrundschule und der Schulsozialarbeit muss, insbesondere im Hinblick auf den nun stattgefundenen Ausbau der Ganztagsschule in Zukunft gestärkt werden. Die Stadt Aalen hat als Träger der Schulsozialarbeit und Verantwortlicher im schulischen Ganztag Standards festzulegen, wie eine Kooperation zwischen Ganztagsschule und Schulsozialarbeit stattzufinden hat.
Die Stadt Aalen bietet für Grundschulkinder in allen Ferien eine Ganztagsbetreuung
und eine Halbtagsbetreuung an. Die beiden Horte betreuen in ihren Ferien ihre
„Hortkinder“. Vermehrt kommt eine Nachfrage nach einer Betreuung von Schülern
der Klasse 5 bis 7 in den Ferien auf. Das Amt für Soziales, Jugend und Familie soll mit den Schulsozialarbeitern und den FSJ-Kräften der Ganztagsgrundschulen ein Ferienangebot aufbauen. An 6 von 13 Schulferienwochen (vorwiegend nicht Sommerferien) sollen Ferienangebote für die Sekundarstufe (Zielgruppe Klasse 5 bis 7) angeboten werden. Der zeitliche Umfang hat mind. 7.30 Uhr bis 16 Uhr abzudecken.
Die Stadt Aalen rechnet aktuell 70.000 bis 80.000 Mittagessen je Schuljahr händisch
ab. Ziel ist die Einführung einer Mittagessenspauschale für den Schulbereich analog Kita
und Hort, das sich sowohl aus pädagogischer Sicht, als auch aus organisatorischer Sicht bewährt hat. Es wird für alle Schüler eine 1 bis 5 Tage Lösung frei wählbar angeboten, einzig der entsprechende Wochentag/ die entsprechenden Wochentage sind fixiert. Bei Krankheit, Schullandheimaufenthalt, Kur, (ab 5 Tage in Folge) etc. erfolgt eine Rückzahlung. Der Grundbetrag je Mittagessen beträgt bei einer pauschalen Lösung 3,00 €
(bisher 3,50 €), wobei die tatsächlichen Kosten pro Mittagessen bei ca. 7 € liegen.
Im Gegensatz zum Grundschulbereich und zu den Gemeinschaftsschulen hat das
Land den Ganztag im Sekundarbereich bis heute nicht gesetzlich im Schulgesetz
verankert. Eine verbindliche Aufgaben- und Ressourcenzuweisung steht daher aus.
Für die in Summe 2.700 Schüler der Aalener Gymnasien sowie Werkreal- und Realschulenstehen 20 „echte“ Ganztagsplätze zur Verfügung. Dies sind Hortplätze bei der
AWO. Diese werden von Schülern der Klassen 5, 6 und 7 belegt. Die Karl-Kessler-
Schule wie auch die Gymnasien sind weiterhin nur als Modellversuch per Einzelerlass
als „offene Ganztagsschulen“ genehmigt. Betreuungsbedarfe sind mittlerweile von der Ganztags-Kita in die Ganztagsgrundschule hochgewachsen. Nun entstehen/wachsen die Bedarfe im Sekundarbereich. Die Eltern erwarten Verlässlichkeit, teilweise auch Flexibilität und sind die längeren Betreuungszeiten gewöhnt. Insbesondere an der Karl-Kessler-Schule zeigt sich vermehrt, dass das Angebot eines schulischen Ganztags Entscheidungskriterium bei der Wahl der weiterführenden Schule ist. Zum Schuljahr 2019/2020 soll am Schubart-Gymnasium mit einem offenen schulischen Ganztagsangebot gestartet werden. Dieses Angebot soll insbesondere für die Klassenstufen 5 bis 7 aufgebaut werden. Hierbei sollen Elemente des gemeinsamen Lernens ebenso angeboten werden, wie auch freizeitpädagogische Angebote und AG-Angebote. Die Stadt als Schulträger und außerschulische Kooperationspartner sollen das Schubart-Gymnasium hierbei unterstützen. Von Montag bis Freitag sollen durch die GT-Angebote die Zeiten 12.00 Uhr bis 15.30 Uhr abgedeckt sein. Wie bereits dargestellt soll dies zur Attraktivität des Schulstandorts Aalen im Wettbewerb zu den Gymnasien der Nachbargemeinden beitragen.
Vorschläge von Maßnahmen aus den Ergebnissen der Evaluation ist die Installation
einer Qualitätsbeauftragten Schulkindbetreuung“, mit 60% einer Vollzeitstelle,
welche die 15 Standorte der Schulkindbetreuung inkl. der 11 Ganztagsgrundschulen
betreut. Stand heute sind in diesem Bereich ca. 60 Mitarbeiter beschäftigt, davon 20 mit einer pädagogischen Ausbildung. Aufgrund der guten Erfahrungen des Schülerhauses an der GMS Welland soll die Greutschule als Schülerhaus gestärkt werden.
Die Anpassung des Personalschlüssels wird als notwendiges Handlungsfeld gesehen.
In den kostenpflichtigen Betreuungsbausteinen aller städtischen Grundschulen
in Aalen gilt ein Betreuungsschlüssel von 1:28. Ausnahme bildet das Schülerhaus,
dort gilt ein Schlüssel von 1:12. Der Personalschlüssel im Mittagsband an den
Ganztagsschulen beträgt 1:20. In allen Betreuungen wird mit einem Team aus
Fachkräften und angelernten Kräften gearbeitet, was sich bewährt hat. Für den Personalschlüssel muss ein Niveau gefunden werden, welches Schulen mit erhöhtem Förderbedarf von Schüler/innen berücksichtigt. Bei diesen Schulen soll ein Schlüssel von 1:15, bei den übrigen Schulen 1:20 angesetzt werden.
In der aktuellen Struktur des Sachgebiets ist eine Person in der Funktion der Sachgebietsleitung zuständig für 61 Betreuungskräfte zzgl. 2 Springerinnen, 9 Hauswirtschaftskräfte, zzgl. einer Springerin und 24 FJS-/BFD-Kräfte, davon 14 im direkten Aufgabengebiet Schulen. Aus organisatorischer Sicht ist es geboten, eine Zwischenebene in Form von Teamleitungen einzurichten.
Im Ortschaftsrat war man sich einig, dass eine gute Begleitung der Kinder über das Mittagsband und bei den Hausaufgaben wichtig ist. Die Kinder sollen verlässlich ein wertiges Essen erhalten, das ihre Entwicklung unterstützt. Der Personalschlüssel 1:28 ist sehr gering und sollte verbessert werden. Die neuen Wege in der Ferienbetreuung sind sehr positiv, dadurch müssen Eltern die Betreuung in den Ferien nicht mehr wie bisher abdecken. Auf eine Anfrage erfuhr man, dass Schüler vom Härtsfeld mit Ausnahmegenehmigungen der Schulaufsicht, die großzügig gehandhabt werden, auch in die Ganztagesschule Unterkochen gehen können. Angeregt wurde ein jährlicher Erfahrungsaustausch mit Elternvertretern am Runden Tisch, die Kommunikation zwischen Stadt und Eltern ist wichtig. Auch wenn der Rücklauf von Elternfragebögen für eine Evaluation ausreichend war, sollte man sich um einen künftig größeren Rücklauf von Fragebögen bemühen. Der Ortschaftsrat legt Wert darauf, auf dem Laufenden gehalten zu werden.
Der Ortschaftsrat empfahl dem Gemeinderat, die Verwaltung zu beauftragen, die vorgeschlagenen Maßnahmen auf Grundlage der Schulentwicklungsplanung sowie der Evaluation der Schulkindbetreuung bei der Stadt Aalen durch die PH Schwäbisch Gmünd umzusetzen.
Bekanntgaben und Anfragen
Der Ortschaftsrat hat sich in einer nichtöffentlichen Sitzung am 28.01.2019 für den städtischen Erwerb eines Teileigentums im Gartengeschoss des Objekts „Oberdorfer Hof“ in der Waldhäuser Straße 101 für den Betrieb einer viergruppigen Kindertageseinrichtung in städtischer Trägerschaft ausgesprochen. Dieser Beschluss wird vom Gemeinderat mitgetragen.
Im Wege eines Umlaufbeschlusses hat der Ortschaftsrat am 13.05.2019 für die Sanierung des Gebäudes B der Kocherburgschule folgende Gewerke vergeben: Die Rohbauarbeiten für 337.545,92 € an die Firma Marcus Lutz, Ellwangen, die Aufzugsarbeiten für 61.868,10 € an die Firma Brobeil Aufzüge, Dürmentingen und die Metallbau- und Verglasungsarbeiten an die Firma Gauermann, Aalen, für 333.163,11 €. Es wurden außerdem noch folgende Gewerke vergeben: Betonsäge- und PCB-Sanierungsarbeiten für 48.472,92 €, Gerüstarbeiten für 43.594,46 €, Zimmerarbeiten für 30.461,38 €.
Auf dem Friedhof Unterkochen können Erdbestattungen in einem Rasengrabfeld erfolgen, wodurch für die Nutzungsberechtigten kein Pflegeaufwand anfällt.
Die Gestaltung des Rathausplatzes sowie die verkehrliche Situation einschließlich des Themas Parken in diesem Bereich soll auf Wunsch des Ortschaftrates zusammen mit Fachleuten im Rahmen einer Ortschaftsratssitzung erörtert werden.
Der Ortschaftsrat wird zur Sitzung des Arbeitskreises Schulwegeplanung am 11.07.2019 eingeladen.
Es war vorgesehen, die Oberfläche des geplanten Parkplatzes an der Sporthalle Unterkochen zu versiegeln, damit kein Wasser mehr in das mit Quecksilber belastete Erdreich dringt und keine Auswaschungen in den Häselbach erfolgen. Dies hätte dem Vorschlag des Landratsamtes Ostalbkreis entsprochen, das für die wasserschutrzrechtliche Genehmigung zuständig ist. Der Gemeinderat hat diese Maßnahme mehrheitlich abgelehnt. Derzeit wird geprüft, wo eine Entsorgung des kontaminierten Erdreichs stattfinden kann und wie hoch die Kosten dafür wären, es muss mit 1 Million € dafür gerechnet werden.
Alexander Asbrock (Bündnis 90/Die Grünen), Anton Funk (CDU), Martina Lechner (SPD) und Florian Stütz (Freie Wähler Unterkochen) sind Fraktionsvorsitzende im Ortschaftsrat Unterkochen.
Es wurden Geschwindigkeitskontrollen für die Danziger Straße, die Stettiner Straße und die Zillerieser Straße beantragt; der Rathausplatz soll regelmäßig vom gemeindlichen Vollzugsdienst kontrolliert werden.
Auf die bedenkliche Radwegesituation in der Kocherstraße wurde hingewiesen. Es fehlen rote Markierung für den Einstieg in diesen Radweg, der von Fahrradfahrern nur schwer zu finden ist. An der neuer Raststation am Wasserwerk fehlt die Radwegebeschilderung.
Im Herbst wird eine Klausurtagung des Ortschaftsrates Unterkochen stattfinden, bei der über wichtigen Zukunftsthemen Unterkochens beraten werden wird.
Unterkochen ist eingebunden in die städtische Gesamtradwegeplanung. Innerörtliche Verbesserungen sind erforderlich, man benötigt aber auch eine Verbindung vom Tal auf den Berg. Derzeit findet ein Prüfungsverfahren für die Schättere-Trasse statt, dessen Ergebnisse aber noch nicht vorliegen.
Die Sitzungen des Ortschaftsrates Unterkochen finden auch künftig montags um 17:30 Uhr statt. Änderungen sind wegen der abgestimmten Termine mit anderen Sitzungen städtischer Gremien nicht möglich.
(Text: Kerstin Renner)
