Bericht von der Sitzung des Ortschaftsrates Aalen-Ebnat am 30.01.2013

$(text:b:1. Ehrung von Herrn Ortschaftsrat Lothar Weber mit der Großen Ehrenplakette der Stadt Aalen in Bronze)$ Bürgermeister Fehrenbacher zeichnete Ortschaftsrat Lothar Weber aufgrund dessen 18-jähriger ehrenamtlicher Tätigkeit als Mitglied des Ebnater Ortschaftsrates mit der Großen Ehrenplakette der Stadt Aalen in Bronze aus und überreichte ihm die Ehrenurkunde. 1994 wurde Herr Weber auf dem Wahlvorschlag der Freien Wähler in den Ortschaftsrat Ebnat gewählt und gehört diesem seither ununterbrochen an. Seit 2004 nimmt er aufgrund jeweils einstimmiger Beschlüsse auch das Amt des zweiten stellvertretenden Ortsvorstehers wahr. Das Vertrauen, das ihm die Ebnater Bürgerschaft und der Ortschaftsrat ausgesprochen haben, verdeutlicht die hohe Wertschätzung, die er in der Gemeinde und in diesem Gremium erfährt. Auch beruflich setzt sich Lothar Weber als praktizierender Arzt für die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks Ebnat ein, seine Praxis stellt eine äußerst wichtige Infrastruktureinrichtung Ebnats dar. Auch in seiner Freizeit widmet sich Herr Weber dem Sport und engagiert sich unter anderem seit 1995 im Sportverein Ebnat, seit 2000 ist er Beisitzer des Vereinsausschusses, aktiver Sportler, und Mitglied der Häfastädter Narra. Hervorgehoben wurde, dass Herr Weber bei seiner ehrenamtlichen Tätigkeit immer das Allgemeinwohl und den Gemeinschaftssinn in den Vordergrund stellt. Durch sein fachliches Wissen und seinen Sachverstand hat er außerordentlich viel für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort geleistet. Auch Ortsvorsteher Traub dankte Herrn Weber für dessen engagierte Mitarbeit im Ortschaftsrat Ebnat und übereichte ihm einen Präsentkorb. $(text:b:2. Bericht zur aktuellen Entwicklung der Breitbandversorgung in Aalen-Ebnat)$ Die Stadt Aalen hat das Ziel, das Stadtgebiet flächendeckend mit mindestens 25MBit zu versorgen und die Leistung kontinuierlich auf 100 MBit auszubauen. Der Gemeinderat entscheidet über den Ausbau nach Priorität; bei jeder Maßnahme wird die Verlegung von Leerrohren geprüft. Der Stadtbezirk Ebnat ist nach den momentanen Standards sehr gut versorgt, durch den Hauptverteiler der Telekom im Ortskern werden ca. 50 Mbit erreicht. Künftig sollen Neubaugebiete einen Glasfaseranschluss erhalten, wobei dieser z.T. von privaten Eigentümern abhängig ist, die Leerrohrverlegung erfolgt als Standard. Ein Ziel stellt auch die Vorbereitung neuer Techniken dar. Die Stadt Aalen ist Modellkommune bundesweit für den VDSL-Ausbau der Dt. Telekom. $(text:b:3. Bericht zur weiteren Vorgehensweise seitens der Stadt Aalen hinsichtlich des Dorfplatzes Ebnat)$ Nach Realisierung des ersten Bauabschnitts des Ebnater Dorfplatzes (Kosten: ca. 500.000 €) meldete der Ortschaftsrat für die Haushaltsplanberatungen weiteren Finanzbedarf für die Verwirklichung der nächsten Bauabschnitte an. Da in der städtischen Vorlage bis 2016 keine Mittel aufgeführt waren, beantragte der Ebnater Ortschaftsrat für das Jahr 2013 300.000 € für die Fortsetzung der Realisierung der Ebnater Dorfmitte und für das Jahr 2014 200.000 € für den 5. Abschnitt der Ebnater Dorfmitte. Der Gemeinderat lehnte aber die Bereitstellung von Mitteln für das Jahr 2013 ab. Auf der Grundlage des Gesamtkonzepts für die Dorfplatzgestaltung aus dem Jahr 2008 hatte die Stadt einen Förderantrag gestellt, der bewilligt wurde und alle Abschnitte der Gesamtmaßnahme aus dem ELR-Programm mit 40% bezuschusst. Der noch förderfähige Betrag für die Fortsetzung der Dorfplatzumgestaltung beträgt 334.000 €, dafür könnte die Stadt einen Zuschuss von ca. 112.000 € erhalten, der Restbetrag wäre seitens der Stadt zu finanzieren. Durch einen Antrag auf Fristverlängerung für die Fördermittel hätte der Ortschaftsrat bei dessen Genehmigung die Möglichkeit, einen erneuten Antrag auf die Realisierung der weiteren Abschnitte des Ebnater Dorfplatzes zu stellen. Ist der Gemeinderat bereit, für das nächste Jahr städtische Mittel dafür zur Verfügung zu stellen, könnte dann auch der restliche Zuschuss abgerufen werden. Der Ortschaftsrat sprach sich vehement für die Fortsetzung der Umgestaltung des Dorfplatzes aus. Im Gremium wurde die Idee angesprochen, dass man Vorhaben in den Stadtbezirken leichter umsetzen könnte, wenn 1/3 des städtischen Investitionsvolumens den 7 Stadtbezirken gemeinsam zur Verfügung gestellt würde und diese sich dann untereinander über die Mittelverteilung einigen würden. Der Ortschaftsrat Aalen-Ebnat beschloss einstimmig, dass er die weiteren Bauabschnitte des Ebnater Dorfplatzes zeitnah verwirklicht haben möchte, auf die dazu bereits gefassten Beschlüsse wurde verwiesen. Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, eine Fristverlängerung für die Fördergelder zu beantragen und regelmäßig über den Fortgang zu berichten. $(text:b:4. Immobilienstrategie hier: Kategorisierung des städtischen Immobilienbestands )$ Der Immobilienbestand der Stadt Aalen ist aufgrund seiner Größe und seines Durchschnittsalters ein erheblicher Kostenblock des jeweiligen Haushaltsjahres. Zur konstruktiven Entlastung, speziell des Ertragshaushalts, soll eine Analyse des Gebäudebestands durch die Gebäudewirtschaft durchgeführt werden. Am 24.02.2011 wurde die Gliederung des städtischen Immobilienbestands in A-, B- und C-Immobilien vom Gemeinderat beschlossen. Hierzu wurde nun seitens der Gebäudewirtschaft eine Tabelle erstellt, die eine solche Kategorisierung der städtischen Immobilien vorschlägt. Unter Kategorie A fallen diejenigen Gebäude, die städtisch oder vereinsmäßig genutzt werden und somit im Bestand der Stadt bleiben sollten. Hierunter fallen unter anderem, Schulen, Kindergärten, Hallen oder Friedhöfe. Die Gebäude, die unter Kategorie C aufgeführt sind, können aus Sicht der Gebäudewirtschaft veräußert werden, da sie ohne Bezug zur Erbringung verwaltungsrelevanter bzw. hoheitlicher Aufgaben sind. Ausgenommen von der Veräußerung sind die Vorrats- und Sanierungsflächen, die so lange in städtischem Besitz bleiben, bis eine Konzeption für das jeweilige Gebiet in dem sie liegen, ausgearbeitet ist. Die Gebäudewirtschaft stellt diejenigen Gebäude zur Diskussion über einen Verbleib in städtischem Besitz oder eine Veräußerung, die sich in Kategorie B befinden. Außerdem zeigt eine Tabelle neben dem jährlichen laufenden Aufwand sowie dem jährlichen Ertrag auch die momentane Nutzung des Gebäudes und Bemerkungen des Stadtplanungsamtes bzw. der Gebäudewirtschaft. Die aus dieser Tabelle hervorgehende Unterteilung des Immobilienbestands in Kategorie A = Verbleib und Kategorie C = Veräußerung, ist ein Vorschlag der Gebäudewirtschaft, welcher seitens des Gemeinderats, inklusive aller Gremien, nach eigenen Maßstäben geprüft und entsprechend ergänzt bzw. angepasst werden kann. Der Ortschaftsrat war nicht damit einverstanden, dass das Vereinsgebäude Birkenmahd und die ehemalige Schillerschule als Kategorie-C-Gebäude eingestuft und dadurch auch veräußert werden könnten. Diese Gebäude sollen im Bestand der Stadt verbleiben. Der Ortschaftsrat Aalen-Ebnat empfahl dem Gemeinderat einstimmig, der Einteilung der Gebäude in Kategorie A zuzustimmen. Die Einteilung der Gebäude in Kategorie C wurde abgelehnt. Das Vereinsgebäude Birkenmahd, Gemarkung Ebnat und das Vereinsgebäude Ebnater Hauptstraße 31, Gemarkung Ebnat, werden aus der Kategorie C herausgenommen und der Kategorie A zugeordnet. $(text:b:5. Bekanntgaben und Anfragen)$ Die ursprünglich am 24. April 2013 vorgesehene Ortschaftsratssitzung wird auf den 8. April 2013 vorgezogen.