Anwesend Vorsitzende Ortsvorsteherin Heidemarie Matzik und 10 Ortschaftsräte/-innen (Normalzahl Vorsitzender und 13 Ortschaftsräte),
anwesend von der Stadtverwaltung: Stadtkämmerin Daniela Faußner, der Leiter des Grünflächen- und Umweltamtes Rudolf Kaufmann, der Leiter der Gebäudewirtschaft Andreas Haas, vom Tiefbauamt Lennart Köder, die Leiterin des Stadtplanungsamtes Ingrid Stoll-Haderer, Kathleen Schmieder vom Amt für Bauverwaltung und Immobilien, Bezirksamtleiter Hubert Mahringer.
Beginn: 17.30 Uhr, Ende 21.20 Uhr (einschließlich des nicht öffentlichen Teils)
1. Kocherburgschule Unterkochen – Umbau zur Gemeinschaftsschule – Vergabe von Rückbau-, Rohbau-, Installations- und Ausbauarbeiten
Der neue Leiter von der Gebäudewirtschaft Andreas H a a s informierte, dass bei den derzeitigen Umbauarbeiten weitere Vergabearbeiten anstehen. Die Arbeiten sind unter anderem auch in den Sommerferien durchzuführen. So wurden Arbeiten für Rückbau- und PCB-Sanierungsarbeiten an die Firma Marcus Lutz aus Ellwangen der Auftrag vergeben in der Größenordnung von 101.222,-- EUR. Rohbau-, Betonsäge- und Betonarbeiten gingen ebenfalls an die Firma Lutz, Ellwangen, zum Preis von 43.227,94 EUR, Trockenbauarbeiten gingen an die ah-Trockenbau GmbH, Aalen, zum Preis von 152.149,-- EUR. Die Firma Wienss, Welzheim, wird Systemtrennwände im Gebäude einbauen. Der Auftrag wurde mit einer Größenordnung von 50.914,-- EUR vergeben. Lüftungsarbeiten werden an die Firma ESW Luft- und Klimatechnik GmbH, Ellwangen, zum Angebotspreis von 135.058,75 EUR vergeben. Der Gesamtbetrag der Maßnahme an der Kocherburgschule beträgt 1,6 Mio. EUR. In diesem Betrag ist auch enthalten die Vergabe der Elektroarbeiten an die Firma Elektro Jerg GmbH in Aalen zum Angebotspreis von 376.300,80 EUR. Im Raum stand die Diskussion, dass die Vorlagen und Informationen über die gesamte Vergabesumme relativ spät dem Ortschaftsrat vorgelegt wurden.
Bei der Abstimmung stimmte der Ortschaftsrat mehrheitlich mit 9 Ja- und 2 Nein-Stimmen zu.
2. Radwegeführung und Wegweisung im Stadtgebiet Aalen
Das Landratsamt Ostalbkreis hat in den Jahren 2014 bis 2016 auch im Stadtgebiet Aalen, ohne die Kernstadt, ein kreisweites Beschilderungskonzept aufgestellt und bislang teilweise umgesetzt. Das „Radnetz Alltag" wird vom Land Baden-Württemberg komplett ausgeschildert. Den Auftrag für die Planung des „Radnetzes Alltag" erhielt die Ingenieurgesellschaft Brenner vom Land Baden-Württemberg. Dieses Radnetz wird auch durch die Stadt Aalen geführt. Die Umsetzung der Wegweisung des „Radnetzes Alltag" erfolgt voraussichtlich noch dieses Jahr. Die touristischen Routen (Landesradfernwegenetz) werden im Auftrag der NVBW von „AUbE-Tourismusberatung" betreut und Lösungen hierfür erarbeitet. Dafür werden Schildermontage und Schildertausch mit einem Beschilderungsplan und einem Kataster umgesetzt.
In der Stadt Aalen verlaufen folgende touristische Radtouren:
Das bestehende Wegenetz wird verfeinert und detaillierter ausgeschildert. Die Verbindung des Härtsfeldes mit der Tallage Aalen wird noch erarbeitet. Die geschätzten Kosten für die neue Wegweisung des Radnetzes im gesamten Stadtgebiet Aalen belaufen sich auf etwa 160.000 EUR. Ein Förderantrag durch das Land Baden-Württemberg wird gestellt. Es wird mit einem Zuschuss in Höhe von 50 % gerechnet.
Der Ortschaftsrat stimmte diesem Vorgehen so zu.
3. Vergabe der Erschließungsarbeiten des Baugebiets Hungerbühl und Erweiterung des Parkplatzes an der Festhalle in Aalen-Unterkochen
Die Submission für diese anstehenden Erschließungsarbeiten erfolgte am 21.06.2016. Die Verwaltung und beauftragten Ingenieure haben in kurzer Zeit die Angebote geprüft und bearbeitet. Günstigster Bieter war die Firma Traub, Aalen-Ebnat, zum Angebotspreis von 1.553.946,80 EUR. Hinzu kommen Straßenbauarbeiten des Baugebiets in Höhe von 434.751 EUR und Straßenbeleuchtung in Höhe von 20.462 EUR. Die Straßenbauarbeiten des Parkplatzes kosten 164.028,64 EUR und die Umgestaltung der Bushaltestelle wird 150.753,06 EUR kosten. Die Verlegung des Hauptkanals verursacht Kosten in Höhe von 684.243 EUR. Verschiedene Versorgungsleitungen gehen zu Lasten des Wirtschaftsplans der Stadtwerke mit 99.707,59 EUR. Baubeginn wird frühestens im August 2016 sein. Bauende nach dem derzeitigen Kenntnisstand 30.09.2017.
Der Ortschaftsrat stimmte der Vergabe dieser Arbeiten mehrheitlich bei einer Enthaltung zu.
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Bestattungswesen der Stadt Aalen.
Stadtkämmerin Daniela Faußner und der Leiter des Grünflächenamtes Rudolf Kaufmann nahmen zu den Friedhofsgebühren Stellung. Die Kalkulation der Friedhofsgebühren für die Jahre 2011 bis 2013 wurde den Mitgliedern des Ortschaftsrates vorgetragen. Aus dem Jahr 2012 ergab sich für den Gesamtbereich aller Friedhöfe eine Unterdeckung in Höhe von 113.360 EUR, im Jahr 2013 eine Unterdeckung in Höhe von 97.715 EUR. Die genauen Kosten konnten durch die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik dargestellt werden. Die Unterlagen für die Ortschaftsräte gingen nicht rechtzeitig zu. Demzufolge wurde der Sachverhalt auf die nächste Sitzung vertagt.
5. Bekanntgaben und Anfragen
Ortsvorsteherin Heidemarie Matzik informierte den Ortschaftsrat, dass an der Kocherburgschule Metallbau- und Verglasungsarbeiten incl. Sonnenschutz an die Firma Sekra Fenster- und Fassadentechnik, Gundelfingen, zum Preis von 144.834 EUR vergeben wurden.
Die Einwohnerzahl im Stadtbezirk Unterkochen war am 01.06.2016 4.985, die Gesamteinwohnerzahl in der Stadt Aalen 66.805.
(Text: Hubert Mahringer)
