Bericht über die Sitzung des Ortschaftsrates Aalen-Unterkochen vom 6. November 2006

$(text:b:1. Antrag von Ortschaftsrat Dr. Karl Uhl auf Ausscheiden aus dem Ortschaftsrat des Stadtbezirks Aalen-Unterkochen)$ Ortschaftsrat Dr. Karl Uhl hat den Ortschaftsrat Unterkochen gebeten, von seinem Amt als Ortschaftsrat auszuscheiden. Nach § 16 der Gemeindeordnung kann eine ehrenamtliche Tätigkeit aus wichtigen Gründen abgelehnt werden bzw. das Ausscheiden aus dem Ortschaftsrat verlangt werden. Durch die starke berufliche Inanspruchnahme begründete Dr. Uhl seinen Antrag auf Ausscheiden aus dem Ortschaftsrat. Der Ortschaftsrat stimmte mit einer Enthaltung dem Antrag von Herrn Dr. Karl Uhl zu, aus dem Ortschaftsrat von Unterkochen auszuscheiden. In seiner Abschiedsrede dankte Ortsvorsteher Karl Maier für die vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung und dem Ortschaftsrat. Am 24. Oktober 1999 wurde Dr. Karl Uhl in den Ortschaftsrat gewählt. Die Verpflichtung erfolgte im Jahr 2000. Mit der Amtseinsetzung als Ortschaftsrat hat Dr. Karl Uhl gleichzeitig das Amt des Fraktionssprechers in der CDU-Fraktion des Ortschaftsrates Aalen-Unterkochen übernommen. Das ausscheidende Mitglied Dr. Uhl wirkt neben der ehrenamtlichen Tätigkeit im Ortschaftsrat auch als Organist in der Pfarrkirche sowie als engagiertes Vorstandsmitglied im Krankenpflegeverein. Ortsvorsteher Maier bezeichnete ihn als einen kompetenten Vertreter der Bürgerschaft und das Sprachrohr der Fraktion. Dem Ortschaftsrat falle es nicht leicht, wenn ein gewählter Vertreter aus privaten bzw. beruflichen Gründen einen Rückzug aus der Kommunalpolitik vornehmen muss. Der Ortschaftsrat habe aber hierfür Verständnis und sprach seinen Dank und seine Anerkennung für die geleistete Arbeit aus. In die Amtszeit von Ortschaftsrat Dr. Karl Uhl fielen die allgemeinen Unterhaltungsmaßnahmen der öffentlichen Einrichtungen an Straßen und Gebäuden, die Neugestaltung des Platzes vor dem Kriegerdenkmal, die Straßenunterhaltungsmaßnahmen in der Waldhäuser Straße, Kellersteige, Behringstraße und die Erschließung von Neubauflächen am Heulenberg sowie im Baugebiet „Langäcker“. Auch der Bau der Wasseraufbereitungsanlage für das Wassereinzugsgebiet Knöckling fiel in diese Amtszeit. All diese Maßnahmen waren getragen von dem Gedanken, den Stadtbezirk Unterkochen weiter vorwärts zu bringen.Seine Anregungen und Ideen sowie Vorschläge waren stets Grundlage für das gemeinsame Ziel, den Stadtbezirk Unterkochen mit zu prägen und zu gestalten. Ortsvorsteher Karl Maier dankte für die jahrelange, enge, vertrauensvolle, ehrliche und kollegiale Zusammenarbeit zum Wohle des Stadtbezirks Unterkochen. Dankesworte sprachen die Ortschaftsräte Anton Funk namens der CDU-Fraktion, Heidi Matzik namens der SPD-Fraktion und Johannes Thalheimer für die Freien Wähler an Dr. Karl Uhl aus für das angenehme Zusammenwirken im Ortschaftsrat. Dr. Karl Uhl selbst erinnerte an die engagierte und sachliche Arbeit im Ortschaftsrat und sprach Dank und Anerkennung für die kommunalpolitischen Tätigkeiten seiner Kolleginnen und Kollegen und der Stadtverwaltung aus. Er bedauert, dass sein berufliches Engagement ihn daran hindert, diese Tätigkeit weiter auszuüben. $(text:b:2. Nachrücken für das ausscheidende Mitglied Dr. Karl Uhl)$ Für das ausscheidende Mitglied Dr. Karl Uhl rückt das Mitglied aus dem Wahlvorschlag nach, das die meisten Stimmen erhalten hat. Bei der CDU-Fraktion war dies Hannelore Zeller. Nachdem keine Hinderungsgründe für den Eintritt in den Ortschaftsrat gegeben sind, stimmte der Ortschaftsrat einstimmig dem Nachrücken von Frau Hannelore Zeller zu. Ortsvorsteher Karl Maier verpflichtete Frau Hannelore Zeller und wies insbesondere auf die Rechtsstellung des Ortschaftsrats hin und erwähnte dabei die Rechten und Pflichten, die ein Ortschaftsrat habe. Die Verpflichtungsformel lautete: Ich gelobe Treue der Verfassung, und Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobte Hannelore Zeller die Rechte der Stadt, gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern. Dies wurde per Handschlag bekräftigt. Dabei wurden ihr auch die notwendigen gesetzlichen Texte, wie Gemeindeordnung und die Satzungen der Stadt Aalen übergeben. $(text:b:3. Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2006)$ Ortsvorsteher Maier berichtete über den Vollzug des Haushaltsplanes. Im Jahr 2006 wurden erledigt: -Anlegung eines Urnengrabfeldes mit einem Kostenaufwand von 8.500 EUR -Straßen- und Gehwegsanierung im Himmlinger Weg mit 30.000 EUR -Sanierung der Friedhofsmauer mit einem Kostenaufwand von 30.000 EUR -Ersatzbeschaffung in den Schulen -bei der Grund- und Hauptschule 5.000 EUR -bei der Kocherburg-Realschule 3.000 EUR Offen sind die Investitionsmaßnahmen: -Neue Festhalle -Generalsanierung Wohngebäude Bauhof -Sanierung Vorderer Kirchberg -Durchführung der Ausgleichsmaßnahme im Gebiet Heulenberg und die Schulhofneugestaltung an der Grund- und Hauptschule. Die Mitglieder des Ortschaftsrates bezeichneten dieses Zahlenwerk als niederschmetternd und unbefriedigend. $(text:b:4. Anfragen der Ortschaftsräte)$ Die Anfragen der Ortschaftsräte richteten sich nach dem Ausbau der Sutorstraße, dem Schulentwicklungsplan sowie das Anbringen eines Zebrastreifens in der Waldhäuser Straße beim Wohngebiet Eisenschmiede. Weitere Anfragen waren der Einstieg in die weitere Planung des Baugebiets „Pfromäcker“ sowie das Erstellen einer Wohnanlage für altengerechtes Wohnen. Ein weiteres Thema war bei den Ortschaftsräten, wie es mit der Planung Bau der Festhalle weitergehen soll. Auf Anfrage bestätigte der Ortsvorsteher, dass der Recyclinghof weiterhin beim Bauhof bleiben werde.